Besprechungen mit Erfindern

[GlücklicherKandidat]

Da das Forum heute so tot wirkt möchte ich einen kleine Frage einwerfen.

Werdet ihr denn zu Gesprächen mit Erfindern von euren Ausbildern mitgenommen oder müsst ihr im stillen Kämmerlein sitzenbleiben? Wenn ihr mitgenommen werdet, wie läuft eine Besprechung zumeist ab? Kommunizieren der PA und die Erfinder miteinander und ihr sitzt daneben oder dürft ihr aktiv sein, d.h. Fragen einwerfen oder sogar das Gespräch führen?

Bei mir war es glücklicherweise schon nach kurzer Zeit der Fall, dass ich die Gelegenheit für Treffen mit Erfindern hatte. Dabei hatte natürlich mein Ausbilder hauptsächlich das Wort aber ich war voll an der Diskussion beteiligt und konnte selbstverständlich jederzeit Fragen einwerfen.

Falls einer Lust hat seine Erfahrungen zu posten bin ich jedenfalls gespannt auf diese.

 

[Genauso glücklicher Kandidat]

Ich bin erst seit knapp zwei Monaten Kandidat, war aber durchaus schon bei Besprechungen mit Erfindern dabei.
Selbstverständlich habe ich mich an der Diskussion mit Fragen und Vorschlägen beteiligt - wenn ich schliesslich die Anmeldung ausarbeiten soll, will und muss ich ja auch im Detail verstehen, worum es geht. Ich hatte auch nicht den Eindruck, dass das meinem Ausbilder nicht recht war. Die Gesprächsführung wechselte dabei zwischen uns hin und her (wenn sie auch sicherlich größtenteils bei ihm lag), je nachdem wer gerade aktiver war. Bei den formalen Themen war er natürlich leicht im Vorteil ;-)

Angesichts einer mehrjährigen wissenschaftlichen Berufserfahrung fände ich es auch eher seltsam, wenn ich mich an einem technischen Fachgespräch nicht beteiligen dürfte ...

 

[Resteverwerter]

Ich "durfte" bereits in der ersten Woche zu einem Erfindergespräch.

Inzwischen ist es so, daß ich sämtliche Einzelerfinder aufs Auge gedrückt bekomme, egal, ob sie telefonisch anfragen oder in höchstpersönlich hier aufschlagen.

Darüber bin ich garnicht sooo froh! Als Ex-Naturwissenschaftler nerven mich innovative Kaugummiverpackungen, Angelhaken, Taschenlampen oder total tolle Regenschirmgriffe, da sich der SdT hierzu kaum recherchieren läßt. Aber genau solche Sachen werden ja von derartigen Leuten erfunden.

 

[X-Ray]

Berufswahl überdenken

Als Ex-Naturwissenschaftler nerven mich innovative Kaugummiverpackungen, Angelhaken, Taschenlampen oder total tolle Regenschirmgriffe, da sich der SdT hierzu kaum recherchieren läßt. Aber genau solche Sachen werden ja von derartigen Leuten erfunden.

Hallo Resteverwerter,

vielleicht solltest Du Deine Berufswahl nochmal überdenken. Die wenigsten Anmeldungen stellen die Herausforderungen an den Naturwissenschaftler im Patentanwalt, die Du angesprochen hast.

X-Ray

 

[Resteverwerter]

Nö, der Beruf ist genau das richtige für mich.

Bloß laßt mich bitte mit Einzelerfindern in Ruhe.

90 % der Anmeldungen, die ich für größere Unternehmen ausarbeiten durfte, haben den Naturwissenschaftler in mir zufriedengestellt.

90 % der Anmeldungen, die ich fürEinzelerfinder ausarbeiten durfte, haben ebendies nicht getan, egal, ob es sich dabei um Applikatoren für die Chakrentherapie oder um einen Stricknadeln mit integriertem Flaschenöffner handelte.

Laß mich raten, X-Ray: Du arbeitest in einer größeren Kanzlei und hast so gut wie keine Einzelmandanten? Sonst würdest Du das mE kennen... ich kenne keinen einzigen Kandidaten, zu dessen Aufgabenbereich derartige Erfinder gehören und der nicht darüber stöhnt!

 

[Kurt Schluß]

Einzelerfinder -

- brauchen erhöhten Betreuungsaufwand, da sie seit Monaten nicht aus dem Keller gekommen sind und deshalb Krach mit ihrer Frau haben,

- reagieren mimosisch auf die Frage, ob vielleicht irgendwelche Stricknadeln mit Flaschenöffner schon bekannt sind,

- wollen die schließlich mit viel Mühe erstellten Anmeldungsunterlagen noch ein paar Mal komplett umgeschrieben haben,

- wollen die Ausführungsform Nr. 13 vollständig im Hauptanspruch drin haben,

- und am Schluss wollen sie nicht zahlen, weshalb man sie auch noch verklagen muss.

Nun ja. All dies gehört halt auch zu unserem Beruf.

 

[BW'er]

Zum Thema Einzelerfinder:

Die generelle Empfehlung meines Chefs an Einzelerfinder lautet: "Nehmen Sie lieber das Geld und fahren Sie mit Ihrer Familie in Urlaub!"

Man mag nicht glauben, wie wenige sich davon abschrecken lassen und man mag weiterhin kaum glauben: Es gibt sogar welche, die es mit einer solchen Erfindung geschafft haben!

Tip: Die Arbeit in der Psychiatrie lehrt etwas Gelassenheit gegenüber solch "schwierigen" Mandanten ;-)

 

[Robby]

Ich teile die Einzelerfinder mit zwei Unterscheidungsmerkmalen in vier Klassen ein:
1. Merkmal: entweder sie verdienen mit ihrem Geschäft viel Geld und werfen damit um sich oder nicht.
2. Merkmal: sie haben Ideen auf Spezialgebieten oder sie haben "Ideen" zum x-ten Anti-Schnarch-Apperat.

Am liebsten sind mir eigentlich die, die keine echten patentfähigen Ideen haben (die sie aber gut verkaufen können) und zuviel Geld. Das Anmeldungsausarbeiten erinnert an eine Prüfungssituation (Standardgegenstand unter Zeitdruck), am Ende ist der Schutzbereich eh minimal klein (wenn es überhaupt ein Patent gibt), was den Leuten aber total egal ist, Hauptsache sie können auf ihr Produkt irgendwas von Patent angemeldet schreiben, auf dass es sich besser verkauft. Normalerweise machen die dann auch schön längst wieder was anderes, wenn der erste EP-Bescheid kommt.

 

[Medimedimediatorino]

Also echt mal!

Ich weiß gar nicht, was Ihr gegen Einzelerfinder habt. Sicher sind die nicht ganz einfach. Aber sie vertreten wenigstens ihr Ding.

Ihr habt wohl keine (Groß-)Industrie-Mandanten? Wenn ich mir angucke, was für ein minderwertiger Mist da in toxischen Dosen und atomarer Anzahl als "Erfindung" gemeldet wird, dann kommt mir die Galle hoch. Jede Anordnung wird mit jeder besch.... Schraube mal links- und mal rechtsrum gemeldet.

Die meisten Ideen sind einfach nur unausgegoren - "abstrakt" wäre ein nicht zu übertreffendes Kompliment. Da lobe ich mir einen Einzelmandanten, der genau weiß, wie seine vermeintliche Erfindung funktioniert.

Aber es ist halt wie immer: Am allermeisten sehnt man sich nach dem, was man nicht hat - egal was man hat.

 

[Resteverwerter]

Jede Anordnung wird mit jeder besch.... Schraube mal links- und mal rechtsrum gemeldet.

Na und? Ich habe nichts gegen eine homöopathische Erfindungshöhe, an so einer Anmeldung sitze ich maximal eine Stunde und fertig (die kennen wenigstens ihren SdT), während ich an den halbgaren Einzelanmeldungen manchmal etliche Tage sitze.

(BTW: In unserer Kanzlei haben wir glücklicherweise überwiegend größere Betriebe als Mandanten.)

Die meisten Ideen sind einfach nur unausgegoren - "abstrakt" wäre ein nicht zu übertreffendes Kompliment. Da lobe ich mir einen Einzelmandanten, der genau weiß, wie seine vermeintliche Erfindung funktioniert.

Stimmt. Wie zum Beispiel der Erfinder, der mir seine Erfindung (ein kombiniertes Kopfschmerz- und Schlafmittel) mit den Worten beschrieb: "Als Wirkstoff, da könnte man doch einfach irgendwas Chemisches nehmen, es gibt doch sicher genügend, und als Schlafmittel auch, aber ich kenn mich da nicht so aus." Schön war auch das "Verfahren zum Aufladen einer entladenen Autobatterie mittels Reiki".

 

[Kurt Schluß]

... an so einer Anmeldung sitze ich maximal eine Stunde

Ähm was macht ihr denn für Anmeldungen? Keine Zeichungen, keine Beschreibung? Oder bist du vielleicht zufällig Physiker - die sollen ja nach eigenen Angaben durchweg solche unerreichbaren Fähigkeiten aufweisen.

 

[J.-H. Schön]

Ich bin Physiker und ich traue es mir nicht zu, selbst eine "gare" EM innerhalb von einer Stunde in eine Anmeldung umzusetzen.

Und wer das schafft, sollte sich mal Gedanken darüber machen, ob er für seinen Mandanten wirklich das Beste herausgeholt hat.

 

[Mediocrator]

Das einzige was er da offensichtlich tut, ist Copy&Paste. Daher die Stunde. Er scheint kein allzuschneller Mausschubser zu sein.

Das sieht dann so aus:

"Er erreicht die Neuheit mit Müh' und Not,
in seinen Armen das Patent war ... tot."


Und außerdem: Wenn er behauptet, die Industrieleute "kennen ihren Stand der Technik", dann kann ich dazu nur sagen: Genau, die veranstalten nämlich vorher eine Privat-Recherche, mit der sie unnötig Zeit vor dem Anmeldetag verplempern und doch nur mindestens 18 Monate alte Offenlegungen finden können.

Wie sagt doch das ArbEG? Der Arbeitgeber hat eine gemeldete Diensterfindung unverzüglich anzumelden. Erzählt das mal den lieben Industrieleuten und fragt sie, ob eine vorherige Recherche nicht eventuell schuldhaftes Zögern sein könnte - inklusive Schadensersatzpflicht.

 

[Robby]

Da kommt mir überhaupt eine Frage in den Sinn: Inwieweit recherchiert ihr Stand der Technik (ich so gut wie gar nicht, ausser ich will einen armen Schlucker davon abhalten, etwas aussichtsloses anmelden zu wollen) und für wie sinnvoll haltet ihr Recherchen durch die Patentabteilungen (auch meist sinnlos, weil die irgendwas recherchieren)?

 

[Resteverwerter]

Ähm was macht ihr denn für Anmeldungen? Keine Zeichungen, keine Beschreibung?

Wenn Du Dir das Zitat noch einmal anschaust... es ging um Serien von Anmeldungen, wo die Schraube "mal linksrum und mal rechtsrum" und so. Wenn ich die Anmeldung mit der "linksrum"-Schraube habe und daraus eine (neue) "rechtsrum"-Anmeldung herausbringen soll... wie lange braucht DU denn für so etwas?

Die meiste Zeit nimmt hierbei - neben der Änderung in den Zeichnungen - das Umformulieren des nächtliegenden SdT und der Aufgabenstellung in Anspruch (schließlich ist "linksrum" jetzt ja bekannt), wofür mE insgesamt maximal eine Stunde schon OK ist, oder?

Oder bist du vielleicht zufällig Physiker - die sollen ja nach eigenen Angaben durchweg solche unerreichbaren Fähigkeiten aufweisen.

;-)

@Robby
Ich führe vor der Ausarbeitung von fast jeder Anmeldung eine (sehr) kurze Pseudorecherche (USPTO, Depatis + google) durch, um einen groben Überblick über den SdT zu erhalten und in der Beschreibung notfalls auch mal eine Druckschrift zitieren zu können. Die meisten Anmeldungen von meinen Einzelmandanten haben sich dann auch schon zu beider Zufriedenheit erledigt.

 

[Mediousw.]

Ich führe vor der Ausarbeitung von fast jeder Anmeldung eine (sehr) kurze Pseudorecherche (USPTO, Depatis + google) durch, um einen groben Überblick über den SdT zu erhalten und in der Beschreibung notfalls auch mal eine Druckschrift zitieren zu können. Die meisten Anmeldungen von meinen Einzelmandanten haben sich dann auch schon zu beider Zufriedenheit erledigt.

Ich mache das genauso, das Ergebnis sieht auch oft genauso aus.

Aber wie ist das bei Dir: Welchen Aufwand bezahlen die Erfinder dann?

Unsaubere Frage: Welchen Aufwand lässt Du Dir bezahlen und tun das die Erfinder dann auch ohne zu mucken?

 

[Resteverwerter]

Ich schildere dem Mandanten zunächst, daß es zwar sinnvoll ist, zu recherchieren, daß eine Recherche aber 1. keine Gewißheit bietet, daß der Erfindungsgegenstand, wenn man nichts gefunden hat, auch tatsächlich neu ist und 2. aus Sicht der Mandanten recht teuer ist, wenn ein PA sie durchführt.

Einzelerfinder (mit in der Regel nur schwer zu recherchierenden Erfindungen) schlucken dann zunächst einmal, wenn ich ihnen die Summe nenne, die in unserer Kanzlei als realistisch angesehen wird. An dieser Stelle verweise ich dann zunächst auf die Patentinformationszentren der Handelskammern (die geringfügig kostengünstiger recherchieren). Danach schlage ich vor, daß ich selber eine Kurzrecherche vor Ausarbeitung der Anmeldung durchführe, die dann nach Zeitaufwand (etwa 30 - 40 min) abgerechnet wird. Letzteres wird von den Mandanten dann auch meistens akzeptiert.

Wenn ich dann Dokumente aufstöbere, die den möglichen Schutzbereich stark einengen könnten, teile ich den Erfindern das vor Ausarbeitung der Anmeldung formlos mit, was in ca. 70 % der Einzelerfindungen dann dazu führt, daß von einer weiteren Tätigkeit abgesehen wird und die Rechnung schlank bleibt.

 

[Johnny]

Als Ex-Naturwissenschaftler nerven mich innovative Kaugummiverpackungen, Angelhaken, Taschenlampen oder total tolle Regenschirmgriffe, da sich der SdT hierzu kaum recherchieren läßt. Aber genau solche Sachen werden ja von derartigen Leuten erfunden.

Hier stimmt m.E. mehreres nicht.
Zum ersten : lieber Ex-Naturwissenschaftler, was für Erfindungen sollen es denn bitte sein, die dich nicht geistig unterfordern ? Vielleicht kannst Du neben dein Kanzleischild mal eine Liste hängen : "bitte keine Angelhaken, Regenschirmgriffe, Kaugummiverpackungen".
Zum zweiten : wer es nicht aus eigener Praxis weiss, macht sich keinen Begriff davon, wie kompliziert Kaugummiverpackungen sind ! (Und Deckel für schnellöffnende Katzenfutterdosen sind nocht schlimmer, dagegen ist so manches Pharmapatent Kinderkram ! Tut mir leid, ich mache zufällig beides und kann das beurteilen.) Das könnte auch geistige Hochleistungssportler wie dich eventuell interessieren.
Zun dritten : es ist sicher richtig, dass es private Erfinder gibt, die eher einen Psychiater als einen Patentanwalt brauchen. Aber es gibt unter diesen scheinbaren Spinnern auch echte Unternehmerpersönlichkeiten. Man kann nie wissen, was aus diesen Leuten mal wird. Nichts ist besser für einen PA als einem heute erfolgreichen Unternehmrer vor zehn Jahren bei seiner ersten Erfindung geholfen zu haben !

Nichts für ungut ....

 

[Elke]

Wie sagt doch das ArbEG? Der Arbeitgeber hat eine gemeldete Diensterfindung unverzüglich anzumelden. Erzählt das mal den lieben Industrieleuten und fragt sie, ob eine vorherige Recherche nicht eventuell schuldhaftes Zögern sein könnte - inklusive Schadensersatzpflicht.

Naja, "unverzüglich" heisst ja nun nicht "postwendend". Ich glaube nicht, das man das gegen die Durchführung einer internen Recherche ins Feld führen kann.

Mein Ausbilder hält es für einen Kunstfehler, eine Anmeldung ohne (zumindest) Kurzrecherche einzureichen.

 

[u. n. own]

Stimme Elke zu. Für Details siehe den Kommentar zum ArbnErfG von Bartenbach/Volz.