K
Kurt
Guest
Hallo Forum,
wie ist das eigentlich -- da hat man sich schriftsätzlich lange Zeit gegen einen Einspruch verteidigt, aber schon geahnt, dass die Sache nicht so gut aussieht.
Nun ist mündliche Verhandlung vor der EPA-Einspruchsabteilung anberaumt, gleichzeitig hat auch die Einspruchsabteilung bereits erkennen lassen, das aus dem Patent wahrscheinlich nichts mehr wird.
Was macht man jetzt eigentlich, wenn auch der Mandant kein Interesse mehr an der Weiterverfolgung hat? Einfach nicht bei der mündlichen Verhandlung erscheinen?
Verzicht auf die Ansprüche erklären?
Oder wie oder was...?
Vielen Dank schonmal für ein paar Erfahrungswerte,
Kurt
wie ist das eigentlich -- da hat man sich schriftsätzlich lange Zeit gegen einen Einspruch verteidigt, aber schon geahnt, dass die Sache nicht so gut aussieht.
Nun ist mündliche Verhandlung vor der EPA-Einspruchsabteilung anberaumt, gleichzeitig hat auch die Einspruchsabteilung bereits erkennen lassen, das aus dem Patent wahrscheinlich nichts mehr wird.
Was macht man jetzt eigentlich, wenn auch der Mandant kein Interesse mehr an der Weiterverfolgung hat? Einfach nicht bei der mündlichen Verhandlung erscheinen?
Verzicht auf die Ansprüche erklären?
Oder wie oder was...?
Vielen Dank schonmal für ein paar Erfahrungswerte,
Kurt