Aufnahme von (nur) in den Figuren vorhandenen Merkmalen in den Anspruch

[Kurt]

Hi Forum,

wie war das noch mit Merkmalen, die nur in den Figuren vorhanden, nicht jedoch in der Beschreibung erwähnt sind.

Darf ich solche Merkmale in den Anspruch aufnehmen, um Erfindungshöhe herzustellen? Sprich, damit ändert sich ja streng genommen auch die objektive Aufgabe und der Erfindungsgegenstand -- all dies basierend "nur" auf Zeichnungsmerkmalen.

Wenn ja warum nicht, bzw. wo steht's im Gesetz?

Vielen Dank vorab,

Grüße Kurt

 

[Ah-No Nym]

In DE wohl eher unkritisch
In EP SEHR kritisch (ich sag nur A 123(2) und non-searched matter)

Ah-No Nym

 

[Kurt]

Autsch, danke für den Hinweis auf EP und non-searched matter.

Zum Glück trifft mich das im vorliegenden Fall nicht (keine EP-Anmeldung).

Grüße Kurt

 

[Groucho]

wie war das noch mit Merkmalen, die nur in den Figuren vorhanden, nicht jedoch in der Beschreibung erwähnt sind.

Wenn ja warum nicht, bzw. wo steht's im Gesetz?

Fürs EPA findest Du alles Erwähnenswerte in der Rspr der BK, III.A.5 "Offenbarung in den Zeichnungen", (Seite 388ff in der 6. Auflage).

Fürs DPMA in der Kommentarliteratur zu § 34 PatG, bspw. RN 246-249 im Busse, 6. Auflage.