Auf PCT-Antrag ein Erfinder vergessen

A

alhe

Guest
Wie kann man folgenden Fehler korrigieren: Beim PCT-Antrag wurde ein Erfinder vergessen, da das Blatt, auf dem er aufgeführt war, irrtümlich nicht mitgeschickt wurde.

Hat jemand eine Idee wie man das korrigieren kann?
 
P

PatentiX

Guest
hallo, ich denke das geht aus Art. 4 (4) PCT hervor.

Schöne Grüße

Patentix
 
G

GAST_DELETE

Guest
Mit einer Eingabe (am besten direkt an WIPO) unter Verweis auf Regel 92bis PCT den zusätzlichen Erfinder benennen. Solange die 30 Monate noch laufen, sollte es überhaupt kein Problem sein. Von WIPO kommt dan Form PCT/IB/306 und damit läuft dann auch später in den nationalen/regionalen Phasen alles reibungslos. Das Schöne ist, dass kein Nachweis erforderlich ist. Hat zumindest bei uns bisher immer geklappt.
http://www.wipo.int/pct/de/seminar/basic_1/changes.pdf
 
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