Anschreiben vom belgischen und schweizerischen Patentamt

[Jürgen]

Hallo,

ab und zu erreichen mich Schreiben vom schweizerischen und vom belgischen Patentamt, mit dem Hinweis, dass die Jahresgebühren nicht gezhalt wurden.
In diesen Ländern haben wir gar kein Patent angemeldet. Kann es sein, dass in manchen Ländern automatisch die Anmeldung läuft?

Vielen Dank,
Jürgen

 

[Plempi]

Vorsicht ist geboten. Ich glaube eher, dass es sich gar nicht um die besagten Patentämter handelt, sondern um Geldabzockversuche von sehr ähnlich klingenden Firmchen.

 

[Blood für PMZ]

Doch, das belgische und das eidgenössische Amt versenden an sich solche Bescheide, wenn eine Sache gerade den Bach runter geht; es gibt sie auch vom britischen Patentamt.

Komisch ist es trotzdem, diese Schreiben gehen eigentlich nicht an die Vertreter, sondern an die Anmelder selbst, so dass Jürgen als Kandidat gar keins bekommen kann. Meine Empfehlung daher: Unbedingt mit dem Ausbilder über den Bescheid sprechen, ehe etwas schief läuft.

 

[Groucho]

Manche Ämter verschicken diese Mitteilungen anscheinend für nicht eingeleitete nationale Phasen von europäischen Patenten, bei denen für die Validierung keine Übersetzung eingereicht werden musste, so dass die Zahlung der Jahresgebühr das einzige Erfordernis ist/war.

Da keine Validierung gewünscht war, hat sich auch kein Vertreter bestellt -> die Nachricht geht direkt an den Anmelder, der EP-Vertreter bekommt die Mitteilung in der Regel nicht mit, es sei denn, der Anmelder fragt nach.

 

[Jürgen]

Naja, dann pass t es ja alles. Ich bin kein Kandidat, sondern Arbeitnehmer beim Anmelder, von daher ist der Bescheid bei mir schon richtig gelandet. Und wenn diese Ämter Bescheide versenden für nicht eingeleitete nationale Phasen, dann erklärt das auch Einiges.

Vielen Dank für die Hilfe

Jürgen