Anmeldetag der Euro-PCT-Anmeldung

[Marc N. Zeichen]

Hi Forum,

habe hier gerade kleine Denkblockade. Wo steht nochmal der Anmeldetag der Euro-PCT-Anmeldung im Gesetz?

Sprich, welcher Tag bildet den Anmeldetag der Euro-PCT-Anmeldung?

Grüße Marc.

 

[Marc N. Zeichen]

Ahh ich tippe jetzt auf PCT Art. 11 (3)...

Der Anmeldetag der Euro-PCT-Anmeldung ist identisch mit dem Anmeldetag der zugehörigen PCT-Anmeldung.

Stimmt's?

 

[union]

Der Anmeldetag der Euro-PCT-Anmeldung ist identisch mit dem Anmeldetag der zugehörigen PCT-Anmeldung.
Stimmt's?

Ja, siehe Art. 153(2) EPÜ.

 

[Marc N. Zeichen]

Vielen Dank,
Grüße Marc.