Anforderungen an PDF-Dateien bei der elektronischen Patentanmeldung

[Marc N. Zeichen]

Hi Forum,

wie ich höre, sind PDF-Dateien aus manchen Programmen nicht kompatibel mit den Anforderungen des DPMA bei der elektronischen Einreichung von Patentanmeldungen.

Möglicherweise hängt dies mit der für mich wenig spezifischen Anforderung des DPMA zusammen, dass die PDF-Dateien "keine aktiven Elemente enthalten" dürfen.

Weiß jemand näheres, oder gibt es eine technische Möglichkeit, selbst erzeugte PDF Dateien daraufhin zu überprüfen, ob sie den Anforderungen des DPMA genügen?

Vielen Dank schonmal für Tipps,
Grüße Marc.

 

[grond]

Weiß jemand näheres, oder gibt es eine technische Möglichkeit, selbst erzeugte PDF Dateien daraufhin zu überprüfen, ob sie den Anforderungen des DPMA genügen?

Eine Anmeldung ohne wirklichen Inhalt probeweise einreichen und keine Gebühren entrichten?

"Aktive Elemente" klingt für mich nach irgendwelchem Schmonzes, der in gewöhnlichen Textdateien nicht vorhanden sein dürfte, ohne dass man es weiß. Als erstes fallen mir da Querverweise ("Links") ein, die es auch in pdf-Dateien gibt, z.B. vom Inhaltsverzeichnis zu der betreffenden Seite oder sogar auf andere Dateien, die übers Internet abrufbar sein können.

 

[grond]

Eine Anmeldung ohne wirklichen Inhalt probeweise einreichen und keine Gebühren entrichten?

Ach so, ich meine mich dunkel zu erinnern, gehört zu haben, dass wenigstens bei Epoline eine Kompatibilitätskontrolle durchgeführt wird. Allerdings habe ich mich selbst nie mit der Einreichung außer durch Einwurf in den Briefkasten näher beschäftigt...

 

[Marc N. Zeichen]

Danke für die Antworten! Es stimmt, man kann tatsächlich bei Epoline einiges über die Anforderungen erfahren, und auch eine (veraltete) Software zur Erzeugung entsprechend kompatibler PDFs herunterladen.

Danke und Grüße Marc

 

[PatFan]

Die PDF-Datei muss vom DPMA wieder in eine Textdatei umgewandelt werden können. Das heißt, es muss der Text auch als Text enthalten sein. Die Anmeldung ausdrucken und dann per Scanner eine PDF zu erzeugen, geht also nicht.

Ferner dürfen keine "related Zeichensätze" vorhanden sein, du musst also die verwendeten Schriften im Distiller "einbetten". Hierzu musst Du dem Distiller unter Einstellungen erstmal die einzubettenden, also verwendeten, Schriften angeben. Achtung, das Einbetten klappt mit TrueType-Fonts nicht immer, bei mir zum Beispiel nicht mit der Schriftart ARIAL. Die muss daher aus dem Text raus. Raus heißt dabei auch aus Kopfzeilen, Listenelementen etc., selbst wenn in der Kopfzeile nichts steht.

Wenn Du die Datei fertig hast, kannst Du sie in die Filing-Software einladen. Die alte Version der Filing-Software (PaTras), zeigte erst beim Autorisieren, nicht aber beim Prüfen den Fehler des "related Zeichensatzes" an. Die neue Beta-Version der Software DPMA-Direkt prüft aber schon beim Hochladen in die Software, ob die PDF geeignet ist oder nicht.

Ansonsten hat das DPMA eine ausgezeichnete Telefonhilfe (insbesondere Herr Klemm), die sich richtig Mühe geben, Dir zu helfen.

Gruß PatFan