DE Akteneinsicht beim DPMA

[pak]

Hallo zusammen,

beim DPMA habe ich noch nie eine Akteneinsicht gemacht, muss dies aber im vorliegenden Fall tun. Offensichtlich gibt es keine Möglichkeit, online in die Akte einzusehen, wie dies beim EPA der Fall ist.

Welche Möglichkeiten habe ich beim DPMA? Muss ich vor Ort sein, um in der Handakte zu schmökern? Kann mir nicht ein Mitarbeiter des Amtes die relevanten Dokumente gegen Entgelt zuschicken/-faxen? Wie läuft es ab?

Gruß

pak

 

[David13]

Hallo,

siehe hier: http://www.dpma.de/amt/aufgaben/auskunftsstellenundrecherchesaele/akteneinsicht/index.html

Gruß,

David13

 

[PatFragen]

Hallo,

§22 DPMAV hilft weiter . Du kannst dir Kopien zuschicken lassen. Wir machen das aber immer so, dass eine Auszubildende hingeht und die gesamte Akte kopiert. Wir sitzen aber auch in München .

 

[Groucho]

Möglicherweise auch noch wichtig:
Die Übersendung von Kopien dauert erfahrungsgemäß 2 - 3 Wochen, kann jetzt zur Urlaubszeit wohl auch länger dauern. Wenn's also schneller gehen muss, Akte bereitlegen lassen und selbst Kopien machen (lassen).

 

[bioinfotiker]

es gibt auch Dienstleister, die die Akteneinsicht für einen übernehmen. Ich kenne aber bsp. nur europatentdienst.de

VG

 

[pak]

Danke für Eure schnellen Antworten, habt das wohl schon des öfteren gemacht. Nach Internetrecherche bin ich auch auf Hinweis gestoßen, dass das DPMA in den nächsten Jahren (bis 2011) vollständig auf "papierfrei" umstellen soll. Mal sehen, ob es klappt ;-)

In der Zwischenzeit werde ich wohl auf einen Dienstleister zurückgreifen müssen, da ich nicht in München wohne/arbeite ...

Gruß

pak