prüfungsverfahren

  1. Marc N. Zeichen

    US Werden in einer US-Bescheidserwiderung farbige Markierungen in Zeichnungen zur Erläuterung akzeptiert?

    Hallo zusammen, farbige Zeichnungen kann man ja zu US-Patentanmeldungen einreichen, wenn man gleichzeitig eine "Petition" dazu einreicht, aus welchen Gründen man das für erforderlich hält. Habe im MPEP jedoch nichts dazu gefunden, ob in einer Bescheidserwiderung farbige Zeichnungen, bzw...
  2. Kratos

    EPÜ Hilfsanträge im Prüfungsverfahren (EPA)

    Da ich bislang keine Hilfsanträge im Anmeldeverfahren gestellt habe, hier eine vielleicht doofe Frage: Wenn ich im Prüfungsverfahren vor dem EPA einen Hauptantrag (mit breiter Anspruchsfassung) und einen Hilfsantrag (mit engerer Anspruchsfassung) einreiche, kann die Prüfungsabteilung dann auch...
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