offenlegungsschrift

  1. Patentknecht

    DE Berichtigung Offenlegungsschrift

    Hallo, kann eine deutsche Offenlegungsschrift dahingehend berichtigt werden, dass ein weiterer Anmelder hinzugefügt wird?
  2. F

    Erfindung Publizieren vor Offenlegungsschrift = gefährlich?

    Hallo zusammen: Ich lese es immer wieder, dass man eine Erfindung erst zum Patentanmelden muss um ein Schutz zubekommen, Bevor man die Erfindung z.B. einen potenziellen Kunden veröffentlicht. Aber stimmt das wirklich? Die Patentanmelden, bei welche die Offenlegungsschrift noch nicht erfolgte...
  3. L

    DE Patentanmeldung zurückziehen und erneut einreichen?

    Liebe Leute, liebe Leser, vor einem halben Jahr habe ich meine Patentanmeldung eingereicht. Die Schrift wurde bereits an diverse Übersetzungsinstitute übermittelt. Der Prüftbereicht hat nun kleinere Mängel aufgedeckt, deren Behebung zu einer Einschränkung des Schutzes führen würde. Daher...
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