european patent attorney

  1. Patentknecht

    Darf European Patent Attorney vor DPMA vertreten?

    Mir stellt sich aktuell folgende Frage: Darf ein European Patent Attorney, der kein deutscher Patentanwalt ist, ein deutsches Unternehmen vor dem DPMA vertreten? Es geht insbesondere um die Vertretung für den deutschen Teil eines Europäischen Patentes. Wikipedia sagt: "Das deutsche...
  2. P

    reine EPAs (und andere freie Berufe) als Partner ab 08/22

    Mir war bisher ganz entgangen, dass in der weitreichenden Änderung der Patentanwaltsordnung, die zum 01.08.22 in Kraft tritt (hier nachzulesen https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/Bgbl_Neuregelung_Berufsrecht.pdf?__blob=publicationFile&v=4, insbesondere ab Seite 2389)...
  3. PriorArtDefense

    Ist der European Patent Attorney in irgendeinem Mitgliedsstaat der EU automatisch PA?

    Guten Abend miteinander, nach Auffassung des OLG Karlsruhe, Mitt. 2005, 183=GRUR 2004, 888, ist es "... im Hinblick auf die Dienstleistungsfreiheit (Art. 49–55 EGV) gebotene Erstattungsfähigkeit von Kosten für die Mitwirkung ausländischer Patentanwälte" naheliegend, "alle beim Europäischen...
  4. J

    Biete für EQE C Teil: Delta Patents "Methodology for Paper C"

    Einzeln 45€, zusammen mit "Main Exam Questions for Paper D" 80€ 2017er Ausgabe. Das Buch gibt sehr nützliche Hinweise und Beispiele zur Vorbereitung auf den C Teile der EQE. Zudem wird ein eigenes Konzept verfolgt, um möglichst zeiteffizient durch die Prüfung zu kommen, was beim C-Teil...
  5. P

    Selbständig als EPA (ohne DE-Zulassung)

    Hallo, es kam hier ja schon immer mal das Thema auf, was ein European Patent Attorney ohne deutsche Zulassung nun alles darf, aber so endgültig schlau bin ich aus den alten Diskussionen noch nicht geworden. Insbesondere frage ich mich, wie das ist, wenn der EPA nicht angestellt ist, sondern...
  6. P

    EPÜ Rücknahme von Ansprüchen im eur. Erteilungsverfahren

    Hallo, kann man kurz vor der Patenterteilung im eur. Erteilungsverfahren (es fehlt nur noch eine frz. Übersetzung) Ansprüche zurücknehmen?
  7. W

    EQE Verbindung zwischen "Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz" (Fernuni Hagen) und EQE

    Verbindung zwischen "Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz" (Fernuni Hagen) und EQE Hallo, als direkter Frischling wollte euch fragen, welche Verbindung zwischen dem Studium "Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz" und EQE besteht? Angenommen man beabsichtigt nach der Patentanwaltsausbildung...
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