arbeitnehmererfindung

Hallo, mein Mandant möchte das DE Patent fallen lassen (keine Jahresgebühren mehr zahlen) und die Frage ist ob der Arbeitnehmer noch irgendwelche Ansprüche hat. Der Arbeitnehmer war in der Firma angestellt und wurde von dem britishen Unternehmen nun für die restliche Laufzeit des Patentes in...

Hallo zusammen, angenommen auf eine Erfindungsmeldung wird die Inanspruchnahme erklärt. Dann stellt sich durch Recherche heraus, dass die Erfindung nicht mehr neu ist, weshalb auch keine Schutzrechtsanmeldung erfolgt. Muss die Erfindung dem Arbeitnehmer nun freigegeben werden? Geht das...

Hallo zusammen, angenommen, eine neue Produktentwicklung wird zum Patent angemeldet. Die Patentanmeldung basiert auf Informationen, die aus dem Firmennetzwerk, aus dem CAD-System und aus Besprechungen mit den Entwicklern stammen. Es liegt keine Erfindungsmeldung und dementsprechend auch keine...