ansprüche

Bitte nicht falsch verstehen: mir geht es nicht darum, warum man den Anspruch als einen einzigen Satz formuliert, sondern vielmehr darum, auf welcher Rechtsgrundlage das basiert? So weit ich erkennen kann, steht davon nichts im EPÜ, PCT, den EPA-Richtlinien oder der EPA-Rechtsprechung. Kann man...

Könnte mir bitte jemand helfen, diese beiden Anspruchskategorien zu definieren? Meiner bisherigen Erfahrung nach ist ein System eine Ansammlung von Komponenten, die fest verbunden oder zumindest in enger Wechselwirkung stehen und ein Kit sind per se unabhängige Elemente, die zusammen...

Angenommen, bei einer deutschen Patenterstanmeldung scheint aufgrund des vom Patentamt zitierten Standes der Technik das Anpassen von Anspruch 1 (z. B. Einschränken durch Aufnehmen weiterer Merkmale) sinnvoll. Passt ihr dann normalerweise in den Anmeldeunterlagen a) einer EP-Nachanmeldung b)...