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Hallo, hat jemand eine Ahnung, wieviel ein Patentanwalt in einer Industrieabteilung in der Schweiz bekommt, natürlich mit EPA Zulassung und 8 Jahren Berufserfahrung. Ich wäre für eine Gehaltsangabe in Schweizer Franken dankbar ;-)

Meine Meinung nach konnte man nicht einfach sagen, dass der Bereich von 0.1 bis 20 µm aus A4 neuheitsschädlich für den Bereich von 1 bis 3 µm im Streitpatent war, da er eng gegenüber dem grösseren Bereich ist und auch die Eckpunkte einigermaßen weit von denen des weiten Bereichs liegen. Daher...

Bei Anspruch 4 bzw. 5, Alternative KU, war ich mir nicht so ganz sicher, ob es um mangelnde Neuheit oder mangelnde eT ging. Aber die Tatsache, dass einfach in den anderen Dokumenten sehr viel zu den Effekten eines eingeschränkten Bereichs für die Porengrösse stand, hat mich dann eher zu einem...

Um die Diskussion mal anzuregen, hier mein Vorschlag: Anspruch 1 54(3): A4; 56: A5+A2 Anspruch 1+2 56: A5+A2 Anspruch 1+3 56: A5+A2+A3 (?) Anspruch 4 Keramik 54(3): A6 Anspruch 4 KU 56: A4+A3 Anspruch 4+5 Keramik 54(3): A6 Anspruch 4+5 KU 56...

Ich kann auch nur einen Steuerberater empfehlen. Tatsächlich geht es dann darum, welche Kosten aufgrund der Selbständigkeit anfallen und welche Kosten für die Ausbildung aufgewendet werden müssen. Wenn man beispielsweise seine Selbständigkeit an seinem Wohnort ansiedelt und dann München als...

Liebe MitstudentInnen, da Pat-Ente noch keinen Thread eröffnet hat, möchte ich das hiermit zur Aufgabe der KE 04 tun. Auf den ersten Blick sieht es mir beim vorliegenden Fall so aus, dass der K in Annahmeverzug (§ 293 ff.) gelangt ist, so dass der V eine Haftungserleichterung in Anspruch...