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@grond: Keine Angst, ich werde nicht gleich ein Verletzungsgutachten darauf basieren; deine Erklärungen klingen aber plausibel und decken sich mit meiner Einschätzung (ich hatte nur bei der mPV zunächst einen Knoten in meinem Gedankengang, den du gelöst hast) @Chemiker mit Erfahrung bei PV: Ich...

Danke, grond. Das beantwortet meine Frage.

Guter Gesichtspunkt, vielen Dank! Wie sieht es aber aus, wenn die Herstellung (d.h. die Polymerisation) im patentfreien Ausland durchgeführt wurde und das fertige Polymer (ohne nennenswerten Restmonomerengehalt) nach DE eingeführt wird?

Um zur Eingangsfrage zurückzukommen, geh mal davon aus, dass bei einem Polymer das Monomer nicht unverändert enthalten ist, wie in deinem Beispiel Akkuzelle in Akku, sondern dass das Monomer chemisch (mit sich selbst) reagiert unter Ausbildung des Polymers. Was gilt dann?

Danke für den Hinweis! Gehört natürlich ins Fachforum "Patentrecht".

Hallo zusammen, folgende Frage zur Patentverletzung nach deutschem Recht: Anspruch 1 des Patents betrifft ein Monomer. Verletzt ein Polymer (aus dem Monomer, kein Copolomer) Anspruch 1 des Patents - wortsinngemäß, - äquivalent, oder - mittelbar? Ich bin auf Eure Meinungen hierzu gespannt...

genau das meinte ich, v.a. das letzte Dokument "Basisvorschlag". ich hab´s nur nicht mehr auf der Homepage gefunden.

vor ein paar Monaten gab es auf der EPA-Homepage eine Gegenüberstellung von neuem und bisherigen Recht (sogar mit Kurzkommentierung). Ich glaube wäre das, was du suchst. Ich weiß nicht, ob es auf der umgestalteten Homepage noch zu finden ist. Ich hab´s mir damals heruntergeladen. Wenn du deine...

ich hab vor ca. 1 Jahr mal bei der Kammer deswegen angerufen. Die Klausuren sind nicht zwingend.

ein Blick ins weiße Buch hilft weiter (S. 193f deutsche Ausgabe). Danach wird Klarheit von "consisting essentially of" anerkannt. Zur Frage der unzulässigen Erweiterung kann man vermutlich, wie so oft, keine allgemeingültige Aussage treffen, sondern muss den genauen Fall berücksichtigen...

Danke für die Auskunft. Und um welche Patentsoftware hat es sich dabei gehandelt?

Hat jemand Erfahrungen mit einem Kalender für die Fristnotierungen in elektronischer Form (abgesehen davon, daß vermutlich immer ein Kalender zusätzlich in Papierform geführt werden muß, oder täusche ich mich da?)?

Für die PA-Ausbildung muss man kein Diplom haben! Man braucht nach PatAnwAPO eine "staatliche oder akademische Abschlussprüfung". Dass die Sachbearbeiter beim DPMA die Krise kriegen, wenn sie nicht das Wort "Diplom" lesen, ist deren Problem. Im Zweifelsfall mal beim DPMA nachfragen und sich von...

Klar kannst du dich auch ohne Promotion bewerben (wobei es mit vielleicht etwas einfacher geht). Aber vielleicht sieht es in 2 Jahren wieder besser aus für Biotechnologen. Zu den Kriterien: 1. englisch, 2. englisch, 3. englisch Dafür ist es natürlich gut möglichst lange im Ausland zu sein. Was...

Ich hänge genau an der gleichen Stelle wie Elvis auch. Zwar soll es durchaus schon vorgekommen sein, dass man Stoff von zukünftigen Kurseinheiten zur Beantwortung braucht. Aber das werden sie ja wohl noch nicht bei der 1. Einsendeaufgabe machen. Ich sehe die Annahme des A ebenfalls als Fiktion...

ich hätte durchaus interesse an einer fahrgemeinschaft. kann aber leider nicht mit auto dienen. wann soll es denn losgehen? freitags?