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AW: Angeblich üblicher "Comparative Test" im Rahmen des Problem Solution Approach Eben erst Deinen Link entdeckt zu der Entscheidung. Es ging also in der Tat um die "üblichen Vergleichsversuche" zum Nachweis eines (überraschenden) Effektes gegenüber dem nächstliegenden Stand der Technik).

AW: Angeblich üblicher "Comparative Test" im Rahmen des Problem Solution Approach Ich vermute es geht um Vergleichsversuche zur Demonstration eines (überraschender, nicht erwarteten) Effektes im Vergleich mit dem nächstliegenden Stand der Technik. Dabei sind die Versuche so zu wählen, dass die...

Juve hat in seinem Bericht zur Entscheidung über den Sitz des EU-Patentgerichts http://www.juve.de/nachrichten/namenundnachrichten/2012/06/entschieden-eu-patentgericht-nach-paris-%E2%80%93-einbusen-fur-deutschland-befurchtet geschrieben: "Als sicher gilt dagegen, dass die deutschen und...

Hallo zusammen, Danke für die Diskussionsbeiträge. Es ist kein SdT gemäß §2(3)PatG bzw. 54(3) EPÜ. Wenn es sich um eine EPA Akte handeln würde, wäre das Vorgehen m.E. unproblematischer. Ich würde A einzuschränken auf bspw. 0,3-1,0 Gew.% und damit eine den Kriterien der T 198/84 und T 279/89...

Hallo Gerd, Danke für die Rückmeldung. Die Anmeldung ist schon veröffentlicht. Nein, in der Anmeldung ist E nicht erwähnt. Auch nicht, dass E nicht nötig ist. Das kam erst jetzt vom Erfinder als Argument zur Abgrenzung gegenüber dem zitierten SdT. In der Anmeldung ist nur eine Legierung mit...

Heute ist zu warm zum Denken. Steh gerade echt auf dem Schlauch. Patentanmeldung beim DPMA!: Legierung mit Bestandteilen A, B, C, D Entgegengehaltener Stand der Technik (SdT) im Prüfungsverfahren offenbart Legierung mit Bestandteilen A, B, C, D, E. Die Anteile der Bestandteile A-D...

Meine Ausbildungkanzlei sucht auch händeringend einen Kandidatennachfolger und findet keine geeigneten Bewerber.

Wie von Dir schon selbst geschrieben, gab es in der letzten Zeit zu diesem Thema hier schon unzählige Beiträge. Schau Dir doch mal diese Themen hier an: *** Interessenvereinigung junge Patentanwälte *** *** Lohnt der Umstieg ?? *** Ansonsten befürchte ich schon, dass es nun die nächste...

Exakt, das ist der Stoff der 2. Klausur. Im Prinzip Stoff der ersten Klausur mit ZPO Problemen in der Aufgabe. Europarecht, Öffentliches Recht, Kartellrecht spielt keine Rolle für die Klausur. Ist jedoch Stoff für die mündliche Prüfung. Wobei ich jedoch nicht weiß, (Prüfung steht noch bevor)...

Wer etwas Abwechslung zur Aktenbearbeitung braucht, kann sich ja mal die Entscheidung R 2/10 anschauen und die zugehörige EPA-Akte Anmeldenr 01113966. Viel Spass dabei.

Hat jemand eine Hotelempfehlung mir gutem Preis/Leistungsverhältnis und guter ÖPNV Anbindung für den CEIPI Prep Kurs in Strasbourg.

Zum Thema passend ist vielleicht auch der Artikel aus den Mitteilungen 1, 2010, S.22ff. Titel: "Unbekanntheit der Patentanwälte gefährdet Zukunft der Branche"

Nein, es handelt sich um "vollwertige" Partner der Gesellschaft, die im Partnerschaftsregister eingetragen sind.

Bin gerade etwas verwundert. Spontan fallen mir mehrere Kanzleien ein, die auch Anwälte/Mitrarbeiter auf dem Briefbogen haben, die "nur" European Patent Attorney sind. Und es gibt Kanzleien in denen diese auch Partner sind.

Passend dazu der Artikel von Uwe Dreiss in den Mitteilungen Heft7-8/2010 S.340f.

Danke, genau die hab ich gesucht. Hatte nur in den OJ 2010 gesucht.

Die aktuelle Regel 141 lautet ja wie folgt: Regel 141: Das Europäische Patentamt kann den Anmelder auffordern, innerhalb einer zu bestimmenden Frist Auskünfte zu erteilen über den Stand der Technik, der bei der Prüfung von nationalen oder regionalen Patentanmeldungen berücksichtigt wurde und...

Aufforderung bisher noch nicht bekommen. Wird aber ab dem 01.01.2011 für die, ab diesem Datum eingereichten Anmeldungen verpflichtend. Kann allerdings im Moment die entsprechende Mitteilung des EPA nicht mehr finden. Vielleicht kann ja jemand weiterhelfen.

Rule 80.5 PCT Expiration on a Non-Working Day or Official Holiday If the expiration of any period during which any document or fee must reach a national Office or intergovernmental organization falls on a day: (i) on which such Office or organization is not open to the public...

Der wird wohl in der Größenordnung von 0% liegen. Der Anteil an promovierten Prüfern dürfte allerdings deutlich höher sein. ;-)