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Hallo Forum, gibt es in Brasilien so was wie Small entity status?

Ist die Würdigung des von der Prüfungsstelle (--> DE-Verfahren) ermittelten Stands der Technik obligatorisch? Folgender Fall: Ermittleter StdT wird vom Prüfer selbst als "gattungsfremd" bezeichnet und ist weiter weg vom Gegenstand der Anmeldung als der vom Anmelder bereits genannte StdT...

Hallo Kollegen! Ist es im Erteilungsverfahren vor dem USPTO möglich, die Anspruchskategorie zu wechseln, z. B. von "apparatus" nach "method"? Falls ja, wann? Auch nach "final office action"? Danke und viel Grüße Landei