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Lieben Kollegen, zwei Fragen an alle Chemiker, Pharmazeuten etc.: 1. Wisst ihr von einer Entscheidung einer Beschwerdekammer des EPA bei der ein "Kit-of-parts" wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit zurückgewiesen wurde (nicht Neuheit), obwohl der Verwendung der entsprechenden...

Es scheint Verwirrung zu herrschen bzgl. der korrekten Formulierung eines Anspruchs für die 2te medizinische Indikation. Konkret geht es um die Frage, ob die Formulierung eines abhängigen Verwendungsanspruchs die Phrase "zur Verwendung" beinhalten muss oder nicht. Soll heissen: Anspruch 1...

Und? Wie war´s? Gibt es schon erste Erfahrungsberichte / Abschätzungen? G

Insbesondere allen Kölner Kollegen und Kolleginnen aber auch allen anderen ein frohes ALAAAAAAF!

Hallo Forumsteilnehmer, eigentlich eine Trivialität, dennoch scheinbar schwer aufzufinden: Kennt jemand von euch eine Entscheidung (oder mehrere), in denen Derivate chemischer Verbindungen wegen Verletzung von Artikel 84 EPÜ abgelehnt wurden? Und dann noch: Könnte man bei Derivaten so...