Suchergebnisse

Ist z. B. ein Einspruch gültig, welcher am 7. Juni 2010 eingelegt ist, wenn das EP-Patent am 7. Sept. 2010 erteilt und bekannt gemacht wurde? Die Frist ist 9 Monate (Art. 99 EPÜ). "Ist als Frist ein Monat .. bestimmt, so endet die Frist in dem maßgeblichen folgenden Monat an dem Tag, der durch...

Während meiner Tätigkeiten bei einer Dienstleistungsfirma habe ich zum Teil auch die IT-Infrastruktur pflegt und Software-Systeme in Computer/Server installiert bzw. eingestellt. Werden solches auch zur praktischen technischen Tätigkeit gerechnet? Oder zählt wirklich nur Forschung/Entwicklung?