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  1. J

    Fristberechnung gemäß EPÜ

    sorry. Korrektur
  2. J

    Fristberechnung gemäß EPÜ

    Ist z. B. ein Einspruch gültig, welcher am 7. Juni 2010 eingelegt ist, wenn das EP-Patent am 7. Sept. 2010 erteilt und bekannt gemacht wurde? Die Frist ist 9 Monate (Art. 99 EPÜ). "Ist als Frist ein Monat .. bestimmt, so endet die Frist in dem maßgeblichen folgenden Monat an dem Tag, der durch...
  3. J

    Hilfsanträge in China?

    Den Patent erteilt zu bekommen soll immer möglich sein. Ob es hält, ist eine andere Frage.
  4. J

    DE Zählt IT-support auch zur Praktischen technischen Tätigkeit

    Danke! Ich habe sehr genau studiert. Aber es ist immer noch nicht ganz klar, was "technisch" ist und was "außerhalb Studienbetrieb" heißt.
  5. J

    DE Zählt IT-support auch zur Praktischen technischen Tätigkeit

    Ich habe ansonst auch sehr lange an der Uni als HiWi tätig. Kann man sowas auch als praktischen technischen Tätigkeiten abrechnen oder ist sowas nicht außerhalb eines Studienbetriebs?
  6. J

    DE Zählt IT-support auch zur Praktischen technischen Tätigkeit

    Während meiner Tätigkeiten bei einer Dienstleistungsfirma habe ich zum Teil auch die IT-Infrastruktur pflegt und Software-Systeme in Computer/Server installiert bzw. eingestellt. Werden solches auch zur praktischen technischen Tätigkeit gerechnet? Oder zählt wirklich nur Forschung/Entwicklung?
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