Suchergebnisse

Ich hätte Gift darauf genommen, dass das reale Prüfungsprotokoll sich in großen Teilen mit der folgenden im Vorhinein aufgestellten Vermutung deckt - als Test, ob man es vor lauter Klausuren-Üben vielleicht versäumt hat, aktuell zu bleiben. Aber weder AIA noch Vergütung noch das einheitliche...

Teil I Der Widerspruch könnte Aussicht auf Erfolg haben, wenn er zulässig und begründet ist. Nach § 42 (1) MarkenG steht er der Omega GmbH als Inhaberin der Widerspruchsmarke zu. Es sind auch ansonsten keine Zulässigkeitshindernisse ersichtlich. Der Widerspruch könnte nach § 42 (2)...

Der Sachverhalt zu Teil B ist von ganz ähnlicher Bauart wie die von Frau zur Rocklage gestellten Klausuren im Preu-Klausurenkurs. Dieser Kurs ist übrigens unbedingt empfehlenswert. Es gelten die aus dem angelsächsischen Raum bekannten sieben P's: "Proper Planning and Preparation Prevents Piss...

Das Rennen bleibt spannend. Was wird der alles entscheidende gelbe Umschlag im Juni enthalten - die Ladung zur Mündlichen oder die Information, dass für mich die Domain kein-patentassessor.de registriert wurde, nebst Bedienungsanleitung und Zugangsdaten für das dort vorinstallierte Content...

Mit Sicherheit noch deutlich entwicklungsfähig. Wird auch noch entwickelt. Wir sehen uns demnächst beim Preu-Klausurenkurs in München. Wissenschaftliche Prüfungsaufgabe I/2006 Teil I Klage gegen Erbonkel: Ruck-Zuck (R) hätte einen Anspruch gegen E (Erbonkel) aus § 280 (1) BGB...

Wissenschaftliche Prüfungsaufgabe III/2011 Teil I Die Markenstelle könnte die angegriffene Marke XOCAO löschen, sofern Verwechslungsgefahr zu der Widerspruchsmarke (WM) SCHO-KAO besteht. Die Verwechslungsgefahr ist in einer zusammenfassenden Würdigung der Faktoren ·...

Tonleitern im materiellen Markenrecht rauf und runter, bis es die Nachbarn zur Weißglut treibt. Wissenschaftliche Prüfungsaufgabe IA/2000 Teil A Das BPatG könnte den angefochtenen Beschluss aufheben und die Marke löschen. Dazu müsste die Beschwerde zulässig und begründet sein...

Eine Aufgabe, bei der es im zweiten Teil buchstäblich um die Wurst ging. Insgesamt wieder sehr sportlich; den Protokolldateien meiner Bordsysteme konnte ich hinterher entnehmen, dass sie mir wie auch die praktische I/2012 etwa 220 % meiner Auslegungsleistung abverlangt hat. Wieder...

Es ist der Tag, den niemand liebt. Es geht um Wurst und Grill und mehr. Hopp oder Topp! Das Leben ist ein Ponyhof. Du bist das Pony. Der Prüfer sitzt im Sattel, will Galopp. Denk' erst mal dran: Wenn alle Stricke reißen, so muss das aller Welten End' nicht sein: Für's täglich Brot sorgt...

Wissenschaftliche Prüfungsaufgabe II/2010 Teil 1 Müller und Meier (M&M) könnten einen Anspruch auf Zahlung einer Arbeitnehmererfindervergütung gegen Schmidt (S) aus § 9 (1) ArbEG haben. Dazu müssten sie eine Diensterfindung gemacht haben, die S in Anspruch genommen hat. Dazu müsste...

Teil 1 Widerspruch Die Markenabteilung könnte dem Widerspruch stattgeben und die Marke der Bayer AG löschen. Dazu müsste der Widerspruch zulässig und begründet sein. Der Widerspruch wurde durch den seinerzeitigen Inhaber der Marke INNOVA eingelegt, dem somit die Befugnis für den...

Hier kommt das, was ich zu der Aufgabe in genau fünf Stunden handschriftlich geschrieben (und hinterher abgetippt) habe. Ich empfand den Zeitdruck als sehr groß, viel Zeit für Skizzen hatte ich nicht. Ich habe mich mit etwas mehr als 2,5 Stunden zu lange beim Teil 1 aufgehalten, was man beim...

Plötzlich hörte die Rundfunkübertragungseinrichtung in der Zelle des Patentverletzers auf zu spielen. Sie kamen ihn holen. Seine Henkersmahlzeit war Kinder-Schokolade mit ein paar Krümeln Aluminiumtrihydroxid gewesen. Nun fesselte man seine Hände mit Polyesterfäden, und während er immer wieder...

Ich bin Patentsachbearbeiter und kann, nachdem ich EQE und kürzlich auch Hagen geschafft habe, nach 8 Jahren zur Prüfung zugelassen werden. Die 8 Jahre sind Ende 2012 um. Jetzt habe ich ja schon die Erfahrung aus dem D-II-Teil der EQE, dass hinter Datumsangaben meistens irgendein federbelasteter...

p { margin-bottom: 0.21cm; } Anbei die heutige 2. Klausur und hier stichwortartig mein Lösungsversuch. Ich habe von den Mitkandidaten schon vernommen, dass ich wohl mal wieder an entscheidender Stelle den falschen Draht durchgekniffen habe: man hätte das Ganze wohl über § 1004 BGB wegen...

Es naht der Tag, den niemand liebt. Es geht um Wurst und Grill und mehr. Hopp oder Top! Das Leben ist ein Ponyhof. Du bist das Pony. Der Prof sitzt auf dem Sattel, will Galopp. Denk erst daran: Wenn alle Stricke reißen, so muss das aller Welten End' nicht sein. Fürs täglich Brot sorgt notfalls...

Und noch eine Lösungsskizze, diesmal die Klausur vom 13.05.2009. Scheine nach einem Blick in die Lösungsskizze den Ton einigermaßen getroffen zu haben. Subjektiv war diese Klausur einfacher als die vorherigen; der rauchmelderähnliche Warnton des Überforderungssensors, der bei der Klausur vom...

Jetzt ist es nicht mehr lang - heute in einem Monat fallen sich diejenigen, die es gut geschafft haben, überglücklich in die Arme, während diejenigen, die es versemmelt haben, sich verschämt in einen Geheimgang zurückziehen. Der Eingang ist in einem voll funktionsfähigen Getränkeautomaten...

Und noch ein Lösungsvorschlag, diesmal zu der Klausur vom 12.05.2010. Das kann's irgendwie nicht sein für 180 Punkte, da habe ich mindestens die Hälfte überhaupt nicht auf dem Schirm gehabt - wenn das jetzt die echte Klausur gewesen wäre, hätte ich ein so ein miesepetriges und damit verdächtiges...

Diese Klausur ist anders aufgebaut als die vom 26.01.2011. Eine eher Brot-und-Butter-Hauptfallfrage, mit der man die meisten Punkte holen können sollte (wenn man nicht wie ich noch den guten alten § 823 (1) BGB als zweite Anspruchsgrundlage vergisst zu prüfen), dann aber Zusatzfragen, die in...