Suchergebnisse

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    EPÜ Wie schnell kommen EPA-Bescheide nach PACE-Antrag?

    PACE-Antrag Hallo Forum, es geht um ein europäisches Verfahren. Mit der Erwiderung auf den ersten EPA-Bescheid habe ich einen PACE-Antrag gestellt. Was ist eure Erfahrung damit - wie lange hat es bei euch von einer Erwiderung bis zum darauffolgenden Bescheid gedauert, nach einem PACE-Antrag ...
  2. R

    PCT: Anspruchsänderungen in der internationalen Phase

    Hallo Forum, eine PCT-Anmeldung wurde in Januar 2015 eingereicht, daraufhin folgte ein schriftlicher Bescheid der Internationalen Recherchenbehörde (negativer WO-ISA). Die Anmeldung wurde anschließend veröffentlicht, eine Erwiderung des WO-ISA wurde innerhalb der Frist nach R. 46.1 PCT nicht...
  3. R

    DE Nachreichen von Teilen einer Anmeldung

    Hallo miteinander, Angenommen, ich habe in einer Anmeldung DE1 was vergessen und möchte den vergessenen Teil DELTA der Beschreibung nachreichen. In einigen Threads wurden bereits folgende Möglichkeiten diskutiert: Einreichen i) eines Zusatzpatents oder ii) einer Anmeldung DE2= DE1 +DELTA, die...
  4. R

    Teil B Fallbeispiel B-2010

    Mich quälen ähnliche Gedanken wie Feuerstein im Nachbar-Thread. Und ich erwäge es, Beschwerde gegen meine Beurteilung im B-Teil der EQE 2010 einzulegen. Vorher wollte ich aber nach eurer Meinung zu meinem unabhängigen Anspruch fragen, für den ich ganze NULL Punkte bekommen habe. Ich weiß, ist...
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