Suchergebnisse

  1. H

    GebrMG Gebrauchmusterabzweigung

    Das GbM kann bis zum Ablauf der Beschwerdefrist angemeldet werden. Die Einlegung der Beschwerde löst den Suspensiveffekt aus. LG
  2. H

    HAGEN Ergebnisse bzw. Statistiken zum Fernstudium Hagen?

    Nicht dass ich wüsste. Mir kommt es jedoch so vor, dass jeder, der das Fernstuduim einigermaßen ernst nimmt, idR auch durchkommt. Der Umfang des Stoffs ist aber keineswegs zu unterschätzen. VG
  3. H

    Praxis Argumente für erfinderische Tätigkeit trotz Gewährbarkeit (EP)?

    Hi Patentknecht, meiner Einschätzung nach ist die erste Aussage des Prüfers lediglich als ein Zugeständnis der Neuheit zu verstehen. Ich würde dem Prüfer daher Argumente zur erf. Tätigkeit liefern (welche er/sie dann einfach in seinen Bericht copy-pasten kann). VG highPfive
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