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  1. F

    DE Doppelanmeldung / Änderungen / Prio

    Hallo zusammen, folgende Problemsituation: DPMA Erfinder + Anmelder = Max M. 01.01.2011 Patentanmeldung P1 Inhalt A 01.10.2012 Offenlegungsschrift P1 01.11.2012 freiwillige Rücknahme Patentameldung P1, da Inhalt A nicht funktionsfähig Erfinder + Anmelder = Max M. 01.01.2013...
    • Fury
    • Thema
    • doppelanmeldung neuheitsschädlich prorität zusatzanmeldung
    • Antw.: 2
    • Forum: PATENTRECHT
  2. F

    EPÜ DPMA Offenbarung in 4 Wochen, besteht noch die Möglichkeit für EPÜ Anmeldung?

    Hallo zusammen, eine DPMA Anmeldung ist 03/14 erfolgt und Mitte September 2015 erfolgt die Offenbarung. Es soll vorsichthalber doch Europäisches Patent angemeldet werden. Ist dies zu spät? Ich bin um Rat dankbar. Grüße
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