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Wie läuft denn die Abrechnung? Du musst doch wahrscheinlich sagen, wie viele Stunden du an der Anmeldung bzw. der Bescheidserwiderung gesessen hast. Auf dieser Basis wird dann wahrscheinlich der Rechnungsbetrag berechnet. Dann kannst du in die Akte, die du vor kurzem bearbeitet hast, gucken und...

Korrekt, in Deutschland kriegt man immer wieder Fristverlängerungen um 12 Monate. Darauf hat man keinen Rechtsanspruch, es steht aber in den Prüfungsrichtlinien (Abschnitt 3.5).

Je nach Auslastung des Prüfers... Einfach mal anrufen und fragen. Man bekommt eine Ticketnummer und schriftlich eine Antwort, zu wann der Bescheid terminiert ist. Das ist selbstverständlich nicht 100% verlässlich, aber immerhin eine Auskunft.

Ohne Unterstützung des externen Anwalts sehe ich da schwarz. Aber vielleicht lässt sich mit dem ja ein Modell finden, dass ihr 1-2x pro Woche Ausbildungssachen besprecht. Der Anwalt wird das sehr wahrscheinlich abrechnen wollen, sodass dein Chef da auch mitspielen müsste.

Ein Bekannter (US Patent Agent und Europäischer Patentanwalt, lebt und arbeitet in Deutschland) hat mir mal erzählt, dass die Jobs im US-Patentamt nicht gerade beliebt sind, vor allem aufgrund der relativ schlechten Bezahlung. Daher haben die meisten Prüfer gar kein Interesse besonders gute...

Die Gefahr könnte darin liegen, dass ABC in der Nachanmeldung nur in Kombination mit D offenbart ist. Wenn dem nicht so ist, könnte das Vorhaben gelingen.

Ich denke auch, dass da nie irgendein Einspruch eingelegt wird. Ein paar (teilweise vielleicht auch Mittelständler) werden bezahlen, wenn denen der Patentanwalt sagt, dass er sich den Stand der Technik erstmal für 2.000€ angucken müsste, um die Erfolgsaussichten des Einspruchs einschätzen zu...

Hallo zusammen! Hat jemand von euch auch schon mal Post von einer BTK Ltd. aus Belize erhalten? Dort wird angedroht, dass im Namen eines angeblichen Wettbewerbers Einspruch gegen ein gerade erteiltes europäisches Patent eingelegt werden wird, wenn nicht 5.000 GBP überwiesen werden. Dann werden...

Ich kenne Kollegen, die haben sich während des Amtsjahres eine BahnCard100 gekauft und sind damit jedes Wochenende nach Frankfurt gefahren. Ob sich das für Stuttgart auch schon lohnt, weiß ich nicht. Man sollte auch beachten, dass man die Kosten für ein Monatsticket der Münchner Verkehrsbetriebe...

Es würde mich nicht wundern, wenn dann vom Prüfer der Einwand kommt, dass er den Gegenstand des geänderten neuen Anspruchs 1 nicht recherchiert hat. Außerdem müsste wirklich sicher sein, dass es keine weiteren Unterarten von Fotos gibt. Es darf also nur Schwarzweiß- und Farbfotos geben.

Wenn dein Arbeitgeber möchte, dass du irgendwann selbst Anmeldungen schreibst, bleibt meiner Meinung nach nur der Weg über Praktika und Schulungen. Zusätzlich Bücher lesen schadet selbstverständlich auch nicht. Das kostet deinen Arbeitgeber natürlich ein bisschen was. Er hat aber auch danach...

Ohne es jetzt 100%ig zu wissen, würde ich darauf tippen, dass es da Rechtsprechung gibt, dass die Bezugszeichen sich einschränkend auf den Schutzumfang auswirken. Jedenfalls habe ich das so im Hinterkopf und anglo-amerikanische Anwälte oder Anmelder fragen auch öfters mal nach, ob sich denn in...

Das hört sich für mich nach Merkmalen an, die entweder nicht synergistisch zusammenwirken, um eine gemeinsame technische Aufgabe zu lösen, und/oder die überhaupt keine technische Aufgabe lösen. Zur bloßen Aggregation von Merkmalen, die nicht zusammenwirken, findet man etwas in den...

Je nach Mandant und abhängig von deinem Verhältnis zur dortigen Patentabteilung, würde ich in Betracht ziehen, mal mit dem zuständigen Mitarbeiter zu sprechen und ihn darauf hinzuweisen, dass du dort ein Problem siehst. Normalerweise dürfte er wissen, dass er die Dokumente nur grob überflogen...

Das klappt auch heute noch bei manchen Prüfern. Anfangs einfach schreiben, dass darum gebeten wird, eine Anpassung der Beschreibung solange zurückzustellen, bis eine Einigung über gewährbare Ansprüche erreicht worden ist. Manchmal kommt dann die Mitteilung nach 71(3) EPÜ mit passenden Änderungen...

Ich denke auch, dass das mit dem "Recasting" ein Textbaustein ist und sie sehr wahrscheinlich Verständnis dafür haben wird, dass man neue Seiten 1 bis 24 einreicht anstatt neue Seiten 1, 2, 2a, 3, 4, 5, 6, 6a, 8, 9, 10, 10a usw....

Ich sehe es auch so, dass es ein sehr breites funktionelles Merkmal ist. Es muss ein Werkstück geben, das kürzer als die Werkstückaufnahme ist und in der Vorrichtung verarbeitet werden. Wenn es solch ein Werkstück gibt, wäre die Vorrichtung nicht neu gegenüber der bekannten Vorrichtung. Wenn es...

Meiner Erfahrung nach unterscheiden sich die Anteile von Kanzlei zu Kanzlei. Tendenziell würde ich sagen, dass in großen Kanzleien eher mehr Reisetätigkeit wegen mündlichen Verhandlungen zu erwarten ist. Eine große Kanzlei hat auch eher Mandanten, die dafür zahlen (können), dass der Anwalt mal...

Das war auf jeden Fall mal ein Nachteil. Das hat sich aber meines Wissens nach in den letzten 1-2 Jahren für Freiberufler, GbRs und Partnerschaften geändert, sodass da jetzt kein Unterschied mehr ist. Edit: Zumindest ab einem bestimmten Umsatz ist das so. Wie hoch dieser ist, weiß ich nicht. Es...

Als GmbH muss man für jedes Geschäftsjahr eine Bilanz erstellen, was aufwändig und teuer sein kann. Es kann auch sein, dass es weitere steuerrechtliche Nachteile gibt (Gewerbesteuer?). Da bin ich mir aber gerade unsicher.