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Servus, kurze Frage, die vieleicht gar nicht so einfach zu beantworten ist: Kann ein Mitglied einer Einspruchsabteilung, insbesondere das Mitglied, dass mit der der Verfassung der Einspruchsentscheidung (der es in Teilen ggf. selbst nicht zustimmt) betraut ist eine Minderheitenmeinung mit in...

Hallo Leute, Anlass der Frage: Bei einer Einspruchsrecherche habe ich den begründeten Verdacht einer Vorveröffentlichung durch den Anmelder, da das Google-Crawler Date der entsprechenden Katalogseite (auf der das Patentierte Produkt angeboten wird) vor dem AT liegt. Über http://archive.org/web/...

Hallo liebe Forennutzer, Zum Thema Klarheit im Einspruchsverfahren hätte ich eine Frage: Soweit mir bekannt ist, ist Klarheit zwar kein Einspruchsgrund, werden Änderungen in die Ansprüche eingebracht dürfen diese jedoch keien zusätzlichen Unklarheiten zufügen. Wie sieht das aus, wenn die...

Huhu, ich habe mal eine gänzlich unpatentrechtliche Rechtsfrage aus rein privatem interesse. Vieleicht kann ja jemand aufgrund von Hagen Kenntnissen helfen (als Patentingenieur hab ich zur Zeit noch kein Hagen): Fallgestalltung: Mieter A wohnt zu Miete in der Wohnung von Eigentümer B...

Hallo, ist die Veröffentlichung der Teilanmeldung DIVI-3D mit dem gegenüber der Stammanmeldung hinzugefügten Offenbarung der Würfelförmigen Vorsprünge (wobei die Offenbarung der Würfelförmigen Vorsprünge aus dem Brief von Dr. Serrano widerrechtlich entnommen ist) eine unschädliche Offenbarung...

Frohes Neues allerseits, da ich grade zwecks Übung für die EQE die alten D-Teile durcharbeite, bin ich hierbei auf eine Rechtsfrage gestoßen... Wie genau ist T88/0153 hinsichtlich der Berücksichtigung der schriftlichen Veröffentlichung eines früher gehaltenen Vortrags anzuwenden? Wie wiel Zeit...