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Hallo zusammen, kaum zu glauben, aber in Vietnam haben wir aus einer PCT-Anmeldung noch nie eine nationale Phase eingeleitet! Hat jemand eine Empfehlung für einen Vertreter? Für Rückmeldungen, gerne per PN, dankt Euch Kask

Hallo zusammen, ich suche mich auf der USPTO-Seite nach Möglichkeiten der Einreichung von Patenten zu Tode. Unter "how to file" landet man immer nur auf der EFS (electronic-filing-system)-Seite. Dort allerdings erhält man zumindest den Hinweis, die elektronische Einreichung biete alle...

Hallo zusammen, angesichts nur mittelmäßiger Kenntnis des Steuerrechtes wollte ich in Anbetracht des anstehenden Amtsjahres mal in die Runde fragen, ob es Besonderheiten gibt, die einem die Akzeptanz der doppelten Haushaltsführung im Amtsjahr durch das Finanzamt erleichtern oder erschweren...

Hallo zusammen, für das anstehende Amtsjahr suche ich ab 1.6.2008 eine kleine 1 - 1,5 Zimmer-Wohnung / ZKB vorzugsweise Nähe BPatG und/oder Nähe DPMA günstigerweise möbliert vorteilhafterweise mit guter Verkehrsanbindung Ich bin Wochenendheimfahrer und Nichtraucher. Danke, Egbert...

Hallo zusammen, eine AG wird in eine GmbH umgewandelt, die Firmierung bleibt erhalten (Kandidatentreff AG -> Kandidatentreff GmbH). Meines Erachtens liegt eine formwandelnde Umwandlung à la §190 Umwandlungsgesetz vor. Die Identität des Inhabers ändert sich dadurch nicht, sondern es handelt...

Hallo zusammen, §3(1) S. 3 GbrMG gewährt bekanntermaßen die sogenannte "Neuheutsschonfrist" _VOR_ dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag, wobei die Neuheitsschonfrist zu laufen beginnt, wenn die neuheitsschädliche Veröffentlichung oder Benutzung erfolgt. Was ist, wenn das Ende der...

Guten Tag, ich stolpere gerade über einen Halbsatz in der Broschüre des EPA über das Londoner Abkommen: "Gemäß Artikel 1 des Übereinkommens verzichtet jeder Staat, der Deutsch, Englisch oder Französisch als Amtssprache hat, auf Übersetzungserfordernisse... Diese Staaten verzichten auf eine...

Liebe Forumsteilnehmer, vielleicht wäre einer der besserwissenden Kollegen so lieb, mir mitzuteilen, wieviele Monate des Amtsjahres derzeit für die EPA-Prüfung anerkannt werden. Kürzlich hörte ich etws von 6 Monaten, kann diese Zahl aber nirgends finden. Auch aus der EEP-Seite des EPAs ist...

Hallo zusammen, ich brüte gerade über der Frage, ob es zulässig ist, daß sich ein Arbeitgeber mehreren Erfindern gegenüber von seiner Pflicht gemäß §12(2) ArbnErfG per Vereinbarung nach Meldung der Erfindung durch eine Pauschalvergütung (die nicht die eigentliche Vergütung berührt) freikauft...

Liebes Forum, Art. 42(3) GMV sieht eine Begründung für einen Widerspruch gegen eine EU-Marke vor. Verwendet man für den Widerspruch das HABM-Formblatt, kann man auf S. 2 bei "Widerspruchsgründen" Kästen jeweils für Art. 8 (1)(a), Art. 8 (1)(b) und Art. 8 (5) GMV ankreuzen und ein entsprechendes...

Hallo zusammen, wie Ihr sehr viel Zeit übrig habt, rate ich Euch, vor dem Amtsjahr Euer TABU auf fehlende Blätter hin zu überprüfen, jedenfalls die wichtigsten Gesetze und Verordnungen. Im Laufe des vergangenen Jahres habe ich immerhin drei fehlende Blätter in Band 1 entdeckt, davon 2 im...

Guten Morgen, folgendes Problem liegt vor: Eine europäische Patentanmeldung umfaßte anfangs zwei Erfindungen A und B und war nichteinheitlich. Beide Erfindungen wurden nach Zahlung zweier Recherchengebühren recherchiert, mit dem Ergebnis: für A sieht es ganz düster aus, für B schon etwas...

Hallo zusammen, folgender Fall: Es wird in DE Widerspruch gegen eine eingetragene Marke aus einer EU-Marke eingelegt. Laut §125b Nr. 4 MarkenG, Art 15 Abs. 1 GMV sollte es für die Glaubhaftmachung der Benutzung ausreichen, wenn die EU-Marke nur "innerhalb der Gemeinschaft" benutzt wurde. Eine...

Hallo zusammen, das HABM-Beschwerdeformular sieht im Abschnitt "Beschwerdeführer" zwei Kästchen vor mit Wahlmöglichkeit "juristische Person" oder "natürliche Person". Und was mache ich bei einer Personengesellschaft (ich habe ein GmbH & Co. KG)? Das Register sieht die Anmelderin als juristische...

Liebes Forum, mein erstes Hagenabenteuer steht unmittelbar bevor, und ich frage mich, ob ich das mehrere Kilogramm wiegende Paket mit den Skripten der Kurseinheiten (das mit den Einsendeaufgaben) eigentlich vor Ort in Hagen brauche. Gruß Kask

Guten Morgen, weiß zufällig jemand, wie man sich online Registerauszüge zu französischen Patenten besorgen kann (idR geben wir das an Auslandskollegen ab)? Das INPI unterhält den Datenbankendienst "plutarque", aber es ist undurchsichtig, ob man dort auch das Register einsehen kann (und ohne €€...

Guten Morgen, hat jemand von Euch Erfahrungen mit einer Teilzeitregelung in der Ausbildung? Mir schweben beispielsweise 4 Tage die Woche vor. Mir ist klar, daß dies im wesentlichen mit dem Ausbilder zu verhandeln ist. Aber wie steht es um die Anerkennung der Zeit durch das DPMA? Die...

Hallo zusammen, ich wäre glücklich, wenn jemand den Wetzstein meiner Machete spielen könnte, damit mich mich aus dem Dschungel japanischer Druckschriften wieder befreien könnte. Grundlage des Problems (alles verständlich): a) alte Klassifikation vor 1996 jeweils nach Kaiserjahr und jährlich...

Hallo zusammen, kennt jemand eine Quelle, die Gesetzestexte als PDA-Version anbietet? Gruß Kask

Hallo zusammen, ich bitte vorab um Entschuldigung fuer die Eroeffnung eines neuen Themas, obschon die finanzielle Verguetung waehrend der Ausbildung bereits kontrovers diskutiert wurde. Mir geht es weniger um die absouten Groessen eines Kandidatengehaltes als vielmehr darum, dass ich...