Suchergebnisse

  1. Nkossi S

    Schutzumfang bei Definitionen in der Beschreibung

    Ja, der Fall ist tatsächlich etwas knifflig. Am Ende hängt es aber sehr stark am genauen Wortlaut der Beschreibung. Wird dort „Polyolefin“ ausdrücklich als Polyethylen oder Polypropylen definiert, ist der Anspruch entsprechend eng auszulegen, sodass andere Polyolefine (z. B. Polybutylen) nicht...
  2. Nkossi S

    Druckschriften als Anlage in der Mitteilung nach Regel 71(3) EPÜ

    Gemäß Abschnitt C‑V 1.5 der Richtlinien müssen alle während der Prüfung zitierten Dokumente auch solche, die nicht für Neuheit oder erfinderische Tätigkeit verwendet wurden in der Akte genannt werden. Sie werden auf der Titelseite der Patentschrift aufgeführt, damit Dritte wissen, welche...
  3. Nkossi S

    Allg. Chancen als nicht Highperformer

    Hi Socke1, mach dir da nicht zu viele Sorgen. Ich sehe da ehrlich gesagt keine großen Probleme. Ich selbst habe zwei Studiengänge abgebrochen, meinen Bachelor dann mit 2,6 gemacht und den Master mit 2,3 abgeschlossen auch nicht im Turbo, sondern mit „eviger Studiendauer“. Parallel hatte ich...
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