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Hallo Horst, Danke, und ich gehe hier im Allgemeinen immer davon aus, dass die Rechtsprechung nicht durchforstet wird :o) Dass das Allgemeine nicht das spezielle vorweg nimmt, ist mir klar. Aber die Erstellung eines Anspruchs fällt mir doch einigermaßen schwer. Bsp: A hat folgende...

In A wird das Prinzip beansprucht und allgemein beschrieben. Der Fachmann ist anhand von A nicht in der Lage die Erfindung, bezogen auf den einen Aspekt, umzusetzen. In B ist eine Umsetzung des Anspruchs aus A beschrieben. Das Problem liegt u. a. darin festzustellen, was den das neue Merkmal...

Hallo, Fallkonstellation: Patentanmeldung A (nicht Publiziert) erwähnt eine Möglichkeit zur Ermittlung einer Größe (z.B. durch Verwendung bestimmter Signalcharakteristika) beschreibt jedoch nicht die technische Realisation für diesen speziellen Fall. Zudem wird die Verwendung der...

Muss es denn unbedingt ein Praktikum in einer Kanzlei sein? Auch andere Abteilungen beschäftigen sich mit gewerblichen Rechtsschutz und die sind zumeist Kunden der Kanzleien :o) viel Spaß Alex

Ich sehe das etwas anders. Ich wollte auch unbedingt in diesem Bereich arbeiten, aber ich war aufgrund der familiären Situation regional sehr eingeschränkt. Zwar werden einem die Jobs in München nachgeworfen, aber in anderen Teilen Deutschlands sieht das eben nicht so rosig aus. Und aus meiner...

Hallo, wie seht Ihr den Fall, dass ein Erfinder den Recherchenbericht seiner Erfindung einsehen möchte. Kann der Arbeitgeber diesen -zeitlich befristet- nicht weitergeben. Gruß

Sorry es muss heißen @ patato

@ Potato Das ist mir schon klar. Deshalb habe ich ja gefragt, was der Beweggrund für ein GBM ist. Zudem kann man auch in vielen Ländern schon aus einer Offenlegungsschrift gegen Verletzer vorgehen (mehr oder weniger effektiv). Ist meiner Meinung nach ähnlich (vieleicht ein wenig minder) sicher...

Schön. Tolle Sache. Würde mich sehr freuen. Gruß

Hallo Fragesteller, mir ist immer noch nicht klar warum Ihr ein Gebrauchsmuster braucht. Falls Ihr ein deutsches GBM habt --> Priorität beanspruchen und in USA ein normales Patent beantragen. Deutscher Schriftsatz einreichen und später (glaube 6 Monate) Übersetzung einreichen. Vorsicht mit...

Umgekehrte Frage. Was zeichnet ein Gebrauchsmuster aus? Neuheitsschonfrist? Nur auf gegenständliches gerichtete Ansprüche? USA --> 12 Monate neuheitsschonfrist für Verfahren und Vorrichtungen/Stoffe

erster Tipp: lesen! hier gibt es soviele Beiträge zu dem Thema und Ausbildungsinformationen (siehe Seitenleiste), dass ein erneutes diskutieren für die Teilnehmer hier ermüdend ist. D: Erster Weg Jurastudium + 1 und 2 Staatsexamen berechtigt vor dem EPA und dem DPMA zu verteten (der eleganteste...

Hallo Schiri, wir hatten eine Frage zum Arbeitnehmererfindungsgesetz und haben im Busse den entsprechenden Kommentar gelesen. Dort wurde auf ein Schiedsstellenurteil verwiesen und das haben wir angefordert. Gruß Alex

Hallo, wir haben angerufen und die haben uns die Sachen dann via e-mail zugesandt. Gruß alex

Hallo Gemeinde, folgende Frage: Wann und unter welchen Bedingungen muss ein Softwarehersteller in einem Verletzungsverfahren (Patent im Bereich Software) seine Quellcode offen legen? a) in Deutschland b) in USA ich freu mich auf die Beiträge. Gruß Alex

Hallo, machen Sie was Sie interessiert. Der Rest ist egal. Hauptsache Sie haben das technische Grundwissen, welches für das Berufsfeld gebraucht wird. Zudem finden Sie ausführliche Diskussionen zu ähnlichen Themen in anderen Diskussionsbeiträgen (einfach suchen, "gehört zur Ausbildung") Gruß...

Na, vielleicht mal den Ball flach halten. Die Rechtschreibung/Grammatik scheint auch nicht die Stärke eines jeden Pas zu sein :o)

Es kommt doch nicht darauf an ein Wissenschaftler zu sein, sondern doch eher darauf ein PRler zu sein, der dem Amt oder dem Richter erklärt was erfinderisch ist und was nicht :o)

Hallo, die Antwort lautet egal! Die Ausbildungen sind mehr oder weniger standardisiert und geschenkt wird einem nirgends etwas. Ich habe sowohl in Süddeutschland als auch in Nordeutschland studiert und mir die einzelnen Pläne angeschaut bzw. sogar Fächer unterrichtet. Die einzige überragende...

Hallo ich kann meinem Vorredner(/in?) nur beipflichten, der Kurs ist insoweit gut, dass man sich mit der Materie beschäftigt hat. Ich gehe zusammen mit einem Kollegen hin. Dabei gehen wir regelmäßig die Dinge nochmal durch und besprechen uns zusätzlich auf der Fahrt zum/vom Kurs. Ich war am...