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  1. Dapf15

    DE Offenlegung der Anmeldung durch das DPMA nach *exakt* 18 Monaten?

    Das müsste mit DPMAkurier funktionieren. Man kann dort als Lieferrhythmus "täglich" auswählen. Ob das dann am selben Tag oder erst am darauffolgenden kommt, weiß ich nicht.
  2. Dapf15

    DE Offenlegung der Anmeldung durch das DPMA nach *exakt* 18 Monaten?

    Das ist doch in § 31 Abs. 2 Nr. 1 PatG geregelt: Die Offenlegung kann (nur dann) vor Ablauf der 18 Monate erfolgen, wenn sich der Anmelder damit einverstanden erklärt und den/die Erfinder benannt hat. Das heißt, er müsste die frühere Offenlegung beantragt haben.
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