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Ich weiß nicht, warum Du auf das Pferd mit der Beschwerde am DPMA aufgesprungen bist. Das war gar nicht das Thema. Ich wollte wissen, ob deutsche Rechtsprechung die Weiterbehandlung von fingiert beendeten Anmeldeverfahren im PatG als ausgeschlossen ansieht. Als Beispiel habe ich die Frist zur...

@Hans35 Eigentlich hatte sich meine Frage auf die Rechtsfolgen von Fristen und nicht auf die Art der Fristen bezogen. Sowohl am EPA als auch am DPMA gibt es Fristen, die eine Rechtsfolge bei Ablauf automatisch fingieren - i.e. es bedarf keiner aktiven Zurückweisung durch den Prüfer mehr...

Ich habe zwei Fragen zur Weiterbehandlung am DPMA im Patentrecht und am EPA. Am DPMA sind nach §123a PatG nur mit Beschluss zurückgewiesene Patentanmeldungen weiterbehandelbar. Patentanmeldungen, die per Fiktion als zurückgenommen gelten, sind damit nach meinem Verständnis nicht...

Ich kenne dieses Verhalten der EUIPO-Homepage auch. In der Kanzlei haben wir einen Internetzugang bei der Telekom. Zu Hause habe ich einen Zugang bei 1&1. Wenn ich zu Hause auf dem Remotedesktop der Kanzlei arbeite, geht die EUIPO-Homepage auf. Wenn ich allerdings die Homepage auf meinem...