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Hallo Karl, danke für den Hinweis, wenngleich er aus den RiLis kommt und eben zunächst mal nur das EPÜ betrifft. Ich denke jedoch, dass mein Fall etwas anders gelagert ist. In dem von Dir genannten Beispiel kann "Verfahren zum Umschmelzen von galvanischen Schichten" im Grunde auf "Umschmelzen...

Ein Patent (DE) weist einen Produktanspruch und einen darauf zurückbezogenen Verfahrensanspruch auf: Das Produkt gemäß Produktanspruch beinhaltet die Bauteile A, B und C, wobei auf das Bauteil A eine Beschichtung aufgebracht ist. Der Verfahrensanspruch lautet etwa wie folgt: "Verfahren zur...

Ich würde dem grundsätzlich zustimmen, wenn keine entgegenstehende Benutzung durch die Gemeinschaft beschlossen wurde. Gemäß §745 BGB kann die Gemeinschaft nämlich per Mehrheitsbeschluss eine bestimmte Benutzung des Gebrauchsmusters vorschreiben. Gruß Kratos

Hallo Blood, Deinen Ausführungen kann ich nur zustimmen. Es ist m. E. jedoch ein Unterschied, ob man Werbung bei potentiellen Kunden betreibt, die über ein öffentliches Verzeichnis o. ä. gefunden werden können (und wollen), oder ob man Kandidaten anschreibt, die in einer nicht für die...

Bei mir lief es genauso. Ich tippe mal auf das DPMA, zumal die Meldung als Kandidat an den Präsidenten des DPMA gerichtet ist und das DPMA für die Ausbildung zuständig ist. Gruß Kratos

Danke für Deine Hinweise! Kratos

Danke für den Hinweis! Wie ist das geregelt, wenn die Erweiterung nach Registrierung/Eintragung vorgenommen werden soll? Kratos

Hallo, ist es bei einem von Euch schon vorgekommen, dass eine über das DPMA eingereichte IR-Marke nicht innerhalb der 2-Monats-Frist an die WIPO übermittelt wurde, so dass erst der Tag des Eingangs bei der WIPO als Datum der internationalen Registrierung gilt? Welche anderen Gründe gäbe es für...

Hallo Jo, ich habe auch nichts weiter dazu gefunden, so dass das Waren-/Dienstleistungsverzeichnis wohl tatsächlich in keinem Land erweitert werden kann. Danke für die Antwort. Gruß Kratos

In DE ist es ja nicht möglich, das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer angemeldeten bzw. eingetragenen Marke nachträglich zu erweitern. Besteht diese Möglichkeit vielleicht in anderen regionalen/nationalen Gesetzen? Oder besteht immer nur die Möglichkeit, eine zweite (identische) Marke...

Hallo Asdevi, Das ist soweit klar. Da im genannten Kommentar jedoch beispielhaft von in der Öffentlichkeit vorzunehmenden Tests der Erfindungen oder Prüfungen ihrer Ausführbarkeit gesprochen wird, war ich mir unsicher, ob die Regelung des §3 auch den Verkauf der fertigen Erfindung betrifft...

Hallo, nach §3IS.3 GebrMG gibt es eine Neuheitsschonfrist für Gebrauchsmuster, so dass eine innerhalb von 6 Monaten vor dem Anmeldetag erfolgte Beschreibung oder Benutzung bei der Beurteilung von Neuheit und erfinderischem Schritt außer Betracht bleibt, wenn die Beschreibung oder Benutzung auf...

Hallo Nowakowski, was meinst Du denn nun mit einer "Unterstützungsgruppe"? Grüße Kratos

Warum wird der Beitrag von upupa denn von jemandem als "nicht hilfreich" eingestuft? Unter den Links, die upupa hier dankenswerterweise zusammengestellt hat, finden sich doch einige Antworten auf die Fragen von Biologiestudentin. Für mich eindeutig "hilfreich". Kratos

Ich denke ja. Deutsche Patentanwälte sind schließlich zugelassene Anwälte vor dem Bundespatentgericht im Sinne von: Oder? Kratos

Da muss man erst einmal drauf kommen! Danke für die Mühe! Kratos

Hallo, über die Seite des HABM kann man ja online eine beglaubigte Kopie einer Gemeinschaftsmarke als Priobeleg ausstellen lassen: http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/CTM/tutorials/certifiedCopiesOfCTM.de.do Gibt es etwas entsprechendes für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster? Kratos

Danke für die guten Anregungen! Die von Euch skizzierte Vorgehensweise erscheint mir auch sinnvoll. Nichtsdestotrotz denke ich, dass man die Sache grundsätzlich auch mit Abmahnungen angehen kann, zumal §16 einen Anspruch definiert, der natürlich auch auf dem Klagewege durchgesetzt werden könnte...

Die Frage konnte ich auch noch nicht klären. Tatsächlich scheinen sich Abmahnungen stets nur auf einen Unterlassungsanspruch zu beziehen. Ist dann eben die Frage, wie man Kosten für den Mandanten vermeidet, schließlich ist er gezwungen dagegen vorzugehen, um einer Löschungsreife bzw. dem Vorwurf...

Hallo, ist der §16(3)2.Alt. dahingehend zu verstehen, dass der Anspruch gegenüber jedem Betreiber einer Homepage, die ein - wenn auch nur privat betriebenes und kleines - Wörterbuch enthält, geltend gemacht werden kann? Falls ja, wäre der Betreiber dann wie üblich abzumahnen? Die Abmahnkosten...