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Hallo Wenn man eine Berichtigung beantragt, diese aber als nicht offensichtlich abgelehnt wird (entweder in der internationalen Phase oder dann beim nationalen Amt), dann kann man diese Berichtigungen doch auch noch einmal als Änderung nach Artikel 34 oder in den nationalen Phasen beantragen...

Hallo möchten möchte man ja eigentlich dann schon, aber wenn man nicht darf? Wobei natürlich die Fraglichkeit der Offensichtlichkeit auch wieder nur dazu führen sollte, dass die Berichtigung eben zurückgenommen werden muss, oder? Andererseits würde es evtl. gar nicht auffallen, wenn man...

Hallo Asdevi also wenn man das Bestimmungsamt nicht überzeugen kann, könnte man auf jeden Fall wieder "zurückberechtigen", also zur Anmeldung wie eingereicht zurückkehren? In dem Fall würde ein Antrag auf Berichtigung ja erstmal nichts schaden. Wenn der Gegenstand irgendwo anders noch einmal...

Hallo erstmal. Kann eine Berichtigung offensichtlicher Fehler nach Regel 91 eigentlich sehr kritisch werden? Unter Umständen könnte ja jemand der Meinung sein, dass die Berichtigung nicht wirklich offensichtlich ist, und somit eine unzulässige Erweiterung der ursprünglich eingereichten...

Hallo Kurt, das steht hier: Leitfaden für Anmelder Teil 2: Randnummer 637: Keine ergänzende Recherche: EPA war ISA Bei Eintritt in die europäische Phase muss der Anmelder aus den Erfindungen, für die das EPA als ISA/SISA in der internationalen Phase eine Recherche durchgeführt hat, eine...

Hallo Wie ist das denn bei Fehlern in der Übersetzung für die ISA (Regel 12.3)? Können die einen evtl. fatalen Einfluss auf den weiteren Verlauf haben? Fallbeispiel: Anmelder ist russischer Staatsbürger ansässig in DE, PCT-Anmeldung in deutscher Sprache, Rospatent als ISA ausgewählt...

AW: Re: englischsprachige PCT Anmeldung beim DPMA Hallo Patato, was meinst Du damit, dass das IB nicht für seine Zuverlässigkeit berühmt wäre? MfG Martin