Suchergebnisse

  1. H

    EU-Patentgericht

    Na dann frisch ans Werk! Überwinden Sie etwaige Selbsgefälligkeiten und lernen das Notwendige. Im hier in Rede stehenden Entwurf des Preparatory Comittee steht das Lernprogramm ja drin, das brauch ich nicht zu wiederholen! Viel Glück und hoffentlich Spaß dabei!
  2. H

    EU-Patentgericht

    Dürfen tät ich schon mögen, aber wollen mag ich mich nicht trauen ... frei nach Karl Valentin's: "Mögen hätt ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut!" und das aus Ihrem Munde hier? Na, wenn das keine Bestätigung für die Notwendigkeit einer sachgerechten Litigator-Ausbildung...
  3. H

    EU-Patentgericht

    In der Tat gibt es jur. Masterprogramme, die die von Ihnen genannten Zweifel aufkommen lassen. Jedoch muß man in diesem Zusammenhang das Bologna-System vor Augen haben, um zu verstehen, warum R. 11 in der Tat breit akzeptiert ist. Hierzu bedarf es jedoch etwas weitergehender Ausführungen...
  4. H

    EU-Patentgericht

    Das haben Sie richtig verstanden mit dem ,in einen Topf werfen'. Die einzig relevante rechtliche Frage ist dann, ob die ,in dem Topf befindlichen' Qualifikationen ALLE die gesetzlichen Anforderungen erfüllen, also ob sie eine ,appropriate qualification' i.S.d. Art. 48 (2) UPC-A sind. Das kann...
  5. H

    EU-Patentgericht

    Dies is nicht zutreffend! Als deutscher Patentanwalt können Sie sehr wohl in einem einstweiligen Vefügungsverfahren, sei es Unterlassungsverfügung, sei es eine Duldungsverfügung im Hinblick auf einen Besichtigungsanspruch, aber auch im selbständigen Beweisverfahren ohne RA auftreten. Wenn Sie...
  6. H

    EU-Patentgericht

    Meine Rede: Siehe meinen Beitrag vom 04.05.2014!
  7. H

    EU-Patentgericht

    Ich glaube nicht, daß Hagen I ein besserer Witz ist, sondern vielmehr ein Schritt in die richtige Richtung zu einer soliden rechtswissenschaftlichen Ausbidung für Patentassessoren, aber es ist sicher keine ausreichende rechtliche Ausbildung für einen Litigator. Das Niveau von Hagen I entspricht...
  8. H

    EU-Patentgericht

    Da sind wir ja näher beieinander, als Sie denken. Es ist nur so, daß die Frage einer zusätzlichen rechtsanwaltlichen Qualifikation für Patentprozesse vor dem UPC eben derzeit nicht zur Debatte steht. Art. 48 Abs. 1 UPC-A wird nunmal so, wie er da steht Gesetz werden. Alea iacta est. Zu der...
  9. H

    EU-Patentgericht

    So können wir es gerne halten!
  10. H

    EU-Patentgericht

    Da bin ich mir nach der Diskussion mit Ihnen auch sicher .... Zum unerwünschten ,Du' verweise ich im übrigen auf OLG Düsseldorf JR 1990, 345 m Anm Keller und fordere Sie auf dies zu unterlassen!
  11. H

    EU-Patentgericht

    Ich verbitte mir das trauliche ,Du' von Ihrer Seite! Wir haben nicht zusammen im Sandkasten gespielt und uns verbinden wahrscheinlich auch keine gemeinsamen Farben. Zur Frage was ich hier suche: Ganz einfach! Ich wurde bereits fündig: Die Antwort auf die Frage nach der fachlichen und...
  12. H

    EU-Patentgericht

    So ist das Leben: Hart, aber ungerecht! Bedenken Sie immer bei Gericht, daß Sie ein Urteil kaufen und keine Gerechtigkeit! Auch das macht übrigens einen guten Prozeßanwalt aus!
  13. H

    EU-Patentgericht

    Ich bleibe in aller Deutlickeit dabei:Besgte Forderung ist Unfug! Sie werden sehen...
  14. H

    EU-Patentgericht

    Sie haben wahrscheinlich recht, was das allg. Thema der Restriktion der Befugnisse der RAe in bestimmten Gebieten anbelangt. Da is ein sehr schwieriges und auch innerhalb der Anwaltschaft sehr konfliktbeladenes Thema, das aber immer wieder mal aufflammt. Hier sind in der Tat ,ganz dicke Bretter...
  15. H

    EU-Patentgericht

    Die letzte persönliche Sitzung war am 18.03.2014. Aufgrund der massiven Kritik am derzeitigen Entwurf - im übrigen nicht nur von Seiten der RAe, wie hier immer gemutmaßt wird, sondern auch von Seiten der Regierungen, der Wissenschaft (etliche Professoren) sowie insbesondere auch von...
  16. H

    EU-Patentgericht

    Ob das im Einzelfall einmal so sein kann, vermag ich natürlich nicht zu beurteilen, letztlich kommt es aber nicht darauf an, unglückliche Ausreißer auf der einen Seite mit dem Regelfall der anderen Seite zu vergleichen. Wie schon gesagt: Sie wollen sich ja sicher nicht im Wettstreit um den...
  17. H

    EU-Patentgericht

    Faktisch bestehen in der Tat Zweifel an der patentrechtlichen Qualifikation etlicher Rechtsanwälte, worüber im übrigen ,hinter den Kulissen' auch gesprochen wird. Allerdings betrifft dieses Problem beileibe nicht nur das Patentrecht. So ist bereits vor etlichen Jahrzehnten ein Vorschlag...
  18. H

    EU-Patentgericht

    Das mit Hagen I ist auf europäischer Ebene nicht konsensfähig, wie ich schon berichtete. Aber ein LL.M., LL.B. oder 1. Jur. Prüfung wird wohl nicht zwingend notwendig sein. Ein akkreditierter ,certificate' Kurs an einer Uni wird ausreichen. Dieser ist aber angesichts der Komplexität der...
  19. H

    EU-Patentgericht

    Der jetzige Entwurf der RULES ON THE EUROPEAN PATENT LITIGATION CERTIFICATE AND OTHER APPROPRIATE QUALIFICATIONS PURSUANT TO ARTICLE 48 (2) OF THE AGREEMENT ON A UNIFIED PATENT COURT wird wohl so - was die Übergansregeln anbelangt - nicht bleiben, da hier ,Äpfel mit Birnen' verglichen wurden...
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