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  1. M

    DE Zeit zwischen Erteilungsbeschluss und Veröffentlichung

    Durch ElSA haben sich erst mal die Laufzeiten zwischen der Bereitstellung zu Publikation und der Publikation des eigentlichen Patents (Bekanntmachung im Patentblatt) nichts geändert. ElSA betrifft erst mal nur die internen Abläufe im DPMA. Wird ein Patent nun zur Publikation vorgesehen so...
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