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Re: Und - wie war's? Meine obige Ausführung betraf den hypothetischen Wortlaut eines Anspruch 6, der tatsächlich auf die Verwendung eines Materials mit Formgedächtnis zur Herstellung eines Implantats (als eine zweite med. Indkation) gerichtet gewesen wäre. Natürlich hätte man auch den Anspruch...

Re: Und - wie war's? Ein gewährbarer Anspruch iSd G 1/83, G 5/83, G 6/83 hätte wohl lauten müssen: 6. Verwendung einer schlauchförmigen Folie aus einem Material mit thermisch wiederherstellbarer Form zur Herstellung eines Implantats zum Implantieren in verletzte Arterien oder Venen eines...

Re: Und - wie war's? Faszinierend: weil es 2004 falsch war einen Anspruch unter Art. 100 a) iVm Art. 52.4 EPÜ anzugreifen, ist es auch 2005 falsch? Klasse!