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Vielen Dank für die hilfreiche Antwort! Ich überlege, in den Ansprüchen bei den genannten Angaben "ca." und "nahezu" zu streichen. Oder wäre das eine unzulässige Erweiterung, da die Angaben in der Anmeldung nirgendwo ohne "ca." bzw. "nahezu" auftauchen?

Hallo Kollegen, die Ansprüche einer DE-Patentanmeldung enthalten die Angaben "ca. 2 mm" und "nahezu senkrecht". Der Prüfungsbescheid sagt, dass die Angaben unzulässig wären. Denn für den Fachmann würde sich jeweils nicht erschließen, wie groß der Bereich ist, für den Schutz beansprucht...

Danke für die Tipps. Der letzte hat zur Lösung geführt: es gibt für den Fall ein Ersatzformular ("Substitute Statement...") vom USPTO.

In DE wurde eine Diensterfindung zweier Miterfinder von einem Unternehmen in Anspruch genommen und beim DPMA zum Patent angemeldet. Ferner hat das Unternehmen über US-Patentanwälte eine Patentnachanmeldung zu der Diensterfindung beim USPTO eingereicht. Nun sind beim DPMA die Erfinderbenennung...

Vielen Dank für die rege Diskussion. An pa-tent: Das genannte Stundenhonorar für US-Patentanwälte von 200-300 $ ist u. a. in usa-patent.de zu finden. Einen US-Patentanwalt über einen deutschen Patentanwalt zu beauftragen ist nach meiner Erfahrung üblich. In diesem Fall reicht...

Herzlichen Dank für die Antwort. Ich meine 2., d.h. der Mandant instruiert die US-Patentanwälte auf Basis des Prüfungsbescheides. Evt. ist noch ein Patentanwalt in DE zwischengeschaltet. Vermutlich rechnen die US-Patentanwälte auch noch eine Kommentierung des Prüfungsbescheides ab. Ich schätze...

Wie hoch ist typischerweise das Honorar eines Patentanwaltes für die Erwiderung eines Prüfungsbescheides zu einer beim USPTO einggereichten Patentanmeldung?

Ist eurer Meinung nach das Ablegen der EQE noch sinnvoll? Die Frage stellt sich aus folgenden Gründen: (a) Mit der geplanten neuen europ. Patentgerichtsbarkeit lassen sich mehrere nationale Patente, die aus einem europ. Patent entststanden sind, zentral und damit leichter als bisher nichtig...

Danke für die schnelle Antwort. "...widersprüchliche Angaben" - bedeutet dies, dass o.g. "Maintenance Fee Statement" des USPTO möglicherweise fehlerhaft und das Patent gar nicht mehr rechtskräftig ist? Gibt es Erfahrungen mit fehlerhaften Angaben auf USPTO-Webseiten?

Hallo Kollegen! benötige dringend Hilfe zur maximalen Laufzeit eines US-Patents (5924060). Dieses wurde am 20. März 1997 beim USPTO eingereicht, als xte Continuation einer am 29. August 1987 eingereichten PCT-Anmeldung. Erteilungsdatum ist der 13. Juli 1999. So wie ich MPEP, chapter 2700, Rev...

Hallo, ist es eigentlich möglich, als Patentanwaltskandidat während des Amtsjahres Arbeitslosengeld zu beziehen?