Suchergebnisse

  1. alumnus

    Praxis EPA - Erfahrungen mit Mailbox für elektronische Mitteilungen und/oder My Files

    Geschätzte Zugelassene Hat jemand Erfahrungen mit diesen Dingen - positiver oder negativer Art? Wir erwägen, dies (nur) als Zusammenschluss selektiv zu nutzen. Beim Studium der Dokumentation sind einige Fragen aufgetaucht: Insbesondere bleibt m.E. unklar, wer als "Unternehmen" agieren kann...
  2. alumnus

    Zusammenschluss zugelassener Vertreter - Haftung

    Wir spielen (als eine Art Bürogemeinschaft nach CH-Recht) mit dem Gedanken, für die Vertretung vor dem EPA einen Zusammenschluss zugelassener Vertreter zu registrieren. Gibt es Erfahrungen/Rechtsprechung/Gedanken zur Frage (Kollektiv- oder Solidar-) Haftung eines solchen Zusammenschlusses...
  3. alumnus

    EPÜ Vertretung vor dem Einheitlichen Patentgericht

    PAO § 158; war: AW: Vertretung vor dem Einheitlichen Patentgericht Nach meinem Verständnis wären damit aber diejenigen europ. PAs, die nach PAO § 158 zur dt. Prüfung zugelassen wurden, definitiv aussen vor, obwohl sie (per Fiktion gemäss § 8) den Hagen-Absolventen entsprechende...
  4. alumnus

    EPÜ Vertretung vor dem Einheitlichen Patentgericht

    Kann hier evtl. noch jemand etwas zum “Kandidatenkurs Fischbachau” sagen? In welchem Zeitraum wurde der angeboten? Trägerschaft? Umfang?? Gruss & Danke
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