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Ich habe mich für die Kombination A3 + A2 entschieden. Im Nachhinein scheint mir dieser Ansatz, so blöd es sich anhört, schlichtweg "zu einfach".

Ich befürchte, hier war ein Neuheitsangriff zu führen. Am AT des Streitpatents war die Lehre der A3 oder A4 (kann mich nicht mehr recht erinnern) nacharbeitbar (von schwarz zu weiß) und damit neuheitsschädlich. Oder doch erfinderische Tätigkeit???

Ich bin mir nicht sicher, ob vorliegender Fall unter "Serviceleistung" betrachtet werden kann. Möglicherweise kommt auch J 5/02 in Betracht (S. 364, Rechtsprechung, 5. Auflage), mit Folge, "EPÜ-Frist" maßgebend???

Sorry für die etwas unglücklich formulierte Frage. Ja, die EPA-Mitteilung bezieht sich darauf, die Berichtigung nach R 52(3) EPÜ vorzunehmen. Mir geht es weniger um das genannte Beispiel "R.52(3)EPÜ" sondern prinzipiell darum, welche Frist maßgebend ist, wenn eine "EPÜ-Frist" (z.B.) zur...

Hallo zusammen, weiß jemand, welche Frist maßgebend ist, wenn eine "EPÜ-Frist" einer "EPA-Frist" entgegensteht? Beispiel: - Regel 52(3) EPÜ2000: "EPÜ-Frist" ("innerhalb von sechzehn Monaten") endet am 15. August 2008. - EPA-Mitteilung von Mitte Juli mit "2 Monats-Frist", die am 15. September...

'Synoptische Darstellung Artikel und Regeln EPÜ 1973 ./. EPÜ 2000' nur in englsich verfügbar??? Gibt es die wie ich finde sehr gute "Synoptische Darstellung Artikel und Regeln EPÜ 1973 ./. EPÜ 2000" nur in englisch??? Für die Prüfung wäre für "auf deutsch Schreiber" eine deutsche Fassung...

Zunächst vielen Dank für die schnellen Antworten. Bitte nicht zu "Disclaimern" abschweifen. Ich denke, die ursprüngliche Frage ist noch gar nicht beantwortet (zumindest, bin ich nicht arg viel klügiger...) Verstehe ich euch richtig: Obwohl ein Dokument des Stands der Technik alle...

Wie greift man folgenden Anspruch richtig an? Bitte beachten, der anzugreifende Anspruch ist ein Verfahrensanspruch und kein Erzeugnisanspruch. i) Verfahren zur Herstellung eines Produkts gemäß Anspruch 1, wobei das Verfahren die Schritte a [?], b [?] und c [?] umfasst. Anspruch 1 umfasst...

Hallo zusammen, weiß jemand, ob für den C-Teil 2008 das EPÜ 2000 oder das "alte" EPÜ anzuwenden ist??? In den Übergangsbestimmungen heißt es: "Die revidierte Fassung des Übereinkommens findet auf alle nach ihrem Inkrafttreten eingereichten europäischen Patentanmeldungen und die darauf...