Aktueller Inhalt von upupa

Sehe ich auch so. Und wie schaut's aus, wenn der Anspruch lautet: Vorrichtung umfassend: - ein Gefäß, eingerichtet zur Aufnahme von Wasser und - ein Gefäß, eingerichtet zur Aufnahme von Sand. Und die Entgegenhaltung offenbart: Ein einziges Gefäß, welches Wasser und Sand aufnehmen kann...

Was ist aber wenn der Anspruch lautet: Vorrichtung umfassend: - ein Gefäß aus rotem Glas und - ein Gefäß aus blauem Glas. Und die Entgegenhaltung offenbart: Ein einziges Gefäß aus blauem und rotem Glas (z.B. gestreift). ?

Der Fehler liegt in der zwar formal korrekten, aber dennoch falschen Anwendung des Art. 54(3) EPÜ, der nicht für die Situation zweier Patentanmeldungen der gleichen Patentfamilie mit verschiedenen Zeiträngen gedacht war, sondern die Erteilung zweier Patente verschiedener Anmelder, die nichts von...

Das stimmt so nicht, denn im Englischen wird das "you" zusammen mit dem Vornamen durch alle Hierachieebenen verwendet (Duzen), obwohl es alternativ dazu im Englischen ja auch noch das "you" zusammen mit dem Nachnamen gibt (Siezen).

Gerne! Am besten, Sie schauen mal hier http://h1838009.stratoserver.net/kandidatentreff/forum/showthread.php?317-Internetseiten-vom-DPMA-zur-Ausbildung-praktisch-technisches-Jahr hier http://h1838009.stratoserver.net/kandidatentreff/forum/showthread.php?933-praktische-tätigkeit hier...

Hast Du schon die EQE geschrieben? ;)

Toller Beitrag (nicht nur das obige Zitat). Damit ist alles gesagt!

Wow! Was für ein Argument!

Vielleicht, dass ein mehrfach abhängiger Anspruch die in Bezug genommenen Ansprüche nur jeweils als Alternative aufnehmen kann, nicht jedoch mehrere dieser Ansprüche in Kombination. Also erlaubt wäre dann bspw. "7. Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 5 oder 6, wobei..." Nicht erlaubt wäre...

In welcher Jurisdiktion und in welcher Vorschrift war das nochmal so wie von Dir zitiert geregelt? Zum Vergleich: R.43(4) EPÜ: "Jeder Patentanspruch, der alle Merkmale eines anderen Patentanspruchs enthält (abhängiger Patentanspruch), hat, wenn möglich in seiner Einleitung, eine Bezugnahme...

Ich wette, die verweisen auf die FAQ-Seite... :-)

Tja, das Problem bleibt aber nun, was man unter den fälschlich erwarteten "goldenen Zeiten" und dem "hohen Niveau" versteht. Das bleibt natürlich (absichtlich?) nebulös, wenn niemand mit Zahlen rausrückt. Wenn vor 15 Jahren jemand in der Erwartung angefangen hat, er werde in ein paar Jahren...

Ach so. Hab ich überlesen. Sorry.

"wortidentisch" und "alten durch neuen Begriff ersetzt" können doch nicht gleichzeitig vorliegen...?!?

Ich weiß nicht, ob das zum ursprgl. Sachverhalt zu zählen war, aber ich beziehe mich auf: