Suchergebnisse

Sehe ich auch so. Und wie schaut's aus, wenn der Anspruch lautet: Vorrichtung umfassend: - ein Gefäß, eingerichtet zur Aufnahme von Wasser und - ein Gefäß, eingerichtet zur Aufnahme von Sand. Und die Entgegenhaltung offenbart: Ein einziges Gefäß, welches Wasser und Sand aufnehmen kann...

Was ist aber wenn der Anspruch lautet: Vorrichtung umfassend: - ein Gefäß aus rotem Glas und - ein Gefäß aus blauem Glas. Und die Entgegenhaltung offenbart: Ein einziges Gefäß aus blauem und rotem Glas (z.B. gestreift). ?

Der Fehler liegt in der zwar formal korrekten, aber dennoch falschen Anwendung des Art. 54(3) EPÜ, der nicht für die Situation zweier Patentanmeldungen der gleichen Patentfamilie mit verschiedenen Zeiträngen gedacht war, sondern die Erteilung zweier Patente verschiedener Anmelder, die nichts von...

Das stimmt so nicht, denn im Englischen wird das "you" zusammen mit dem Vornamen durch alle Hierachieebenen verwendet (Duzen), obwohl es alternativ dazu im Englischen ja auch noch das "you" zusammen mit dem Nachnamen gibt (Siezen).

Gerne! Am besten, Sie schauen mal hier http://h1838009.stratoserver.net/kandidatentreff/forum/showthread.php?317-Internetseiten-vom-DPMA-zur-Ausbildung-praktisch-technisches-Jahr hier http://h1838009.stratoserver.net/kandidatentreff/forum/showthread.php?933-praktische-tätigkeit hier...

Hast Du schon die EQE geschrieben? ;)

Toller Beitrag (nicht nur das obige Zitat). Damit ist alles gesagt!

Wow! Was für ein Argument!

Vielleicht, dass ein mehrfach abhängiger Anspruch die in Bezug genommenen Ansprüche nur jeweils als Alternative aufnehmen kann, nicht jedoch mehrere dieser Ansprüche in Kombination. Also erlaubt wäre dann bspw. "7. Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 5 oder 6, wobei..." Nicht erlaubt wäre...

In welcher Jurisdiktion und in welcher Vorschrift war das nochmal so wie von Dir zitiert geregelt? Zum Vergleich: R.43(4) EPÜ: "Jeder Patentanspruch, der alle Merkmale eines anderen Patentanspruchs enthält (abhängiger Patentanspruch), hat, wenn möglich in seiner Einleitung, eine Bezugnahme...

Ich wette, die verweisen auf die FAQ-Seite... :-)

Tja, das Problem bleibt aber nun, was man unter den fälschlich erwarteten "goldenen Zeiten" und dem "hohen Niveau" versteht. Das bleibt natürlich (absichtlich?) nebulös, wenn niemand mit Zahlen rausrückt. Wenn vor 15 Jahren jemand in der Erwartung angefangen hat, er werde in ein paar Jahren...

Ach so. Hab ich überlesen. Sorry.

"wortidentisch" und "alten durch neuen Begriff ersetzt" können doch nicht gleichzeitig vorliegen...?!?

Ich weiß nicht, ob das zum ursprgl. Sachverhalt zu zählen war, aber ich beziehe mich auf:

Außer wenn Gemüse in der P1 nicht ausführbar war, dann fällt P1 hinsichtlich Gemüse raus aus dem SdT und P2 wäre neu.

18. Juli 2012

Ist es richtig, dass man die Vorprüfung ab 50 Punkten bestanden hat? Und heißt das dann tatsächlich, dass die Vorprüfung 2012 von 99,23% aller angetretenen Prüflinge bestanden wurde (387 von 390)? Scheint ja nicht wirklich eine neue Hürde zu sein... upupa

Hallo Zusammen, hat einer eine grobe Zahl bereit, wieviel T-Entscheidungen seitens der EPA Beschwerdekammern ingesamt bis heute ungefähr ergangen sind? upupa

Ich kenn auch noch einen! DE 102005008079 A1, Anspruch 1: "Der Kronleuchter ist geeignet als Messinstrument bei Erdbebenmessungen an Meeresküsten. Wird leicht an der Decke aufgehängt. Das Gesamtgewicht des Kronleuchters ist 5,4 kg. Das Gesamtgewicht des Gebäudes ist 1.500 Tn, 1 Tn = 1.000 kg...