Aktueller Inhalt von stat80

Liebe Kollegen, wie handhaben es eigentlich die Kollegen, bei denen kein Inhouse-Rechtsanwalt in der Kanzlei angestellt ist, wenn eine Schutzschrift im ZSSR hinterlegt werden muss? Beauftragt ihr einfach eine Partner-/Rechtsanwaltskanzlei mit dem Hinterlegen einer Schutzschrift im ZSSR oder...

Ok, besten Dank. Dann also doch den Inhaber eintragen, der in den nationalen Registern erwähnt wird.

Liebe Kollegen, ein Kollege und ich haben am Wochenende folgenden Sachverhalt diskutiert und hatten unterschiedliche Meinungen hierzu. A ist Patentinhaber eines europäischen Patents, das ich "n" Mitgliedstaaten validiert wurde. Nach der Validierung erfolgt eine Umschreibung, sodass im...

zu a) Ja. zu b) Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid einlegen (Frist beachten). zu c) Nein, es gibt keinen Grund direkt die Brechstange auszupacken. Ein nettes Telefonat mit dem zuständigen Referat bewirkt oftmals mehr als der Gang zum Anwalt. zu d) Kommt darauf an, in welchem Fach du...

Du musst lediglich den Fragebogen zur steuerlichen Erfassung ausfüllen (siehe: https://www.berlin.de/sen/finanzen/steuern/downloads/artikel.9770.php), um eine "neue" Steuernummer zu bekommen. Da du keinen Umzug planst, musst das Formular an das Finanzamt senden, der für dein Bezirk zuständig...

Hallo, verkaufst du die 2017er Ausgabe auch einzeln?

Zieh den Wechsel durch, wenn du mit der Ausbildung unzufrieden bist. Ich habe auch meine Ausbildungskanzlei gewechselt. Der organisatorische Aufwand ist sehr gering. Du musst lediglich dem DPMA mitteilen, dass du deinen Ausbilder/deine Ausbildungskanzlei gewechselt hast. Darüber hinaus muss dein...

Ihr seid großartig, vielen Dank. Ich habe tatsächlich den europäische Patentanwalt und Zugelassener Vertreter" nach Art. 134 EPÜ miteinander verwechselt. Viele Grüße Stat

Guten Morgen, kürzlich wurde die Patentanwaltsordnung in der AG behandelt. Im Anschluss an die Vorträge stellte der PA, der die AG betreut hat, einige Fragen. Unter anderem wollte er wissen, ob sich ein (deutscher) Patentanwalt mit einem europäischen PA zusammenschließen kann, um eine Kanzlei...

Hallo Sheila, ich habe dir eine private Nachricht geschickt. Grüße S.

Hallo ... ich habe heute ein Schreiben von der Aufgabenstelle bekommen, wonach ein Paket mit meiner zweiten Einsendeaufgabe abhandengekommen ist. Damit mir kein Nachteil entsteht, wird die Aufgabe als Bestanden gewertet. Nach Rücksprache mit der Aufgabenstelle können aus organisatorischen...

Vielen Dank eure Tipps haben mich auf den richtigen Weg gebracht.

Hallo Micha, ich finde deine Idee gut. Ich würde gerne mitmachen. Grüße S.

Hallo an alle, Im Rahmen meiner Ausbildung habe ich vor kurzem eine Akte auf den Tisch bekommen, an die eine Aufforderung zur Angabe der zu recherchierenden Ansprüche nach Regel 62(a)1 EPÜ angeheftet war. Nach einer umfassenden Recherche zu dem Thema und einer Rücksprache mit meinem...

Hallo nochmals Vielen Dank für eure Beiträge. Ich muss zugeben, dass mein erster Beitrag nach einem Tag auf Arbeit entstanden ist, wo ich echt verzweifelt war, weil einfach zu viel neues auf einmal auf meinem Schreibtisch lag. Mittlerweile haben sich meine Nerven gelegt, ich habe fast...