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Angesichts des letzjtährigen C-Teils hab ich mir überlegt den C-Teil unter Einfluss von "mind-opening" Substanzen zu schreiben. Vielleicht kommt man dann leichter auf den nächstliegenden SdT. Was meint ihr?
Bei mir kommt der Satz auch am Schluss. Ist ja nicht wirklich als Antrag zu verstehen, sondern nur als letzte Krücke um der der Zurückweisung zu entgehen.
Hat m.E. am Anfang einer Beantwortung eines Prüfungsbescheids nichts verloren.
Ich finds toll, dass in der heutigen (2.10.07) deutschen PA-Prüfung (praktischer Teil) genau diese Problematik thematisiert wurde. Wohl dem, der sich wie ich bereits davor mit diesem Thema auseinandergesetzt hat ;-))) (als hätte ich es geahnt)
Man sieht mal wideder wie wertvoll dieses Forum ist.
Hat sich schon mal jemand damit beschäftigt, ob man von einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster eine Priorität beanspruchen kann. Das ganze zielt auf Art. 4 PVÜ ab und der Frage, ob die Bekanntmachung des nicht eingetragenen GGM unter das Hinterlegungserfordernis von Art. 4 (2)...
So ein Blödsinn. Natürlich kann man eine kleine Familie als Kandidat ernähren. Im Amtsjahr kann man auch noch jede Menge als Kollegenarbeiter dazuverdienen (meist mehr als in der Angestelltenzeit).
Nun ist mir mal wieder eine bahnbrechende Entscheidung des BPatG vom 7. Senat untergekommen.
7 W (pat) 61/04
Demnach ist ein Einspruch, der nur auf einen Teil der Ansprüche gerichtet ist, auch nur im Umfang des Angriffs zu prüfen. Eine Prüfung der restlichen Ansprüche verbiete der...
In meinem Fall war ich alleiniges Mitglied der Patentabteilung. Die Bestätigung des Geschäftsführers reichte aus um zur EQE zugelassen zu werden. Das ganze war 2006, also noch nicht so lange her.