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  1. P

    C-Teil bekifft schreiben

    Angesichts des letzjtährigen C-Teils hab ich mir überlegt den C-Teil unter Einfluss von "mind-opening" Substanzen zu schreiben. Vielleicht kommt man dann leichter auf den nächstliegenden SdT. Was meint ihr?
  2. P

    Mündliche 'Verhandlung' im EP-Prüfungsverfahren

    Bei mir kommt der Satz auch am Schluss. Ist ja nicht wirklich als Antrag zu verstehen, sondern nur als letzte Krücke um der der Zurückweisung zu entgehen. Hat m.E. am Anfang einer Beantwortung eines Prüfungsbescheids nichts verloren.
  3. P

    Schreibtraining EQE

    Ich dachte, ich nehm einfach mal mein Diktiergerät mit und geb das file dann bei der Prüfungskommisssion ab :-))
  4. P

    Begrenzung des Prüfungsumfangs im Einspruchsverfahren

    Ich finds toll, dass in der heutigen (2.10.07) deutschen PA-Prüfung (praktischer Teil) genau diese Problematik thematisiert wurde. Wohl dem, der sich wie ich bereits davor mit diesem Thema auseinandergesetzt hat ;-))) (als hätte ich es geahnt) Man sieht mal wideder wie wertvoll dieses Forum ist.
  5. P

    Prio von nicht eingetragenem GGM

    Genau darin sehe ich auch das Problem. Hatte nur gehofft, dass vielleicht jemand entsprechende Rechtsprechung kennt.
  6. P

    Begrenzung des Prüfungsumfangs im Einspruchsverfahren

    @Horst: Danke, dass deckt sich eher mit meinen Vorstellungen.
  7. P

    Prio von nicht eingetragenem GGM

    Hat sich schon mal jemand damit beschäftigt, ob man von einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster eine Priorität beanspruchen kann. Das ganze zielt auf Art. 4 PVÜ ab und der Frage, ob die Bekanntmachung des nicht eingetragenen GGM unter das Hinterlegungserfordernis von Art. 4 (2)...
  8. P

    Patentanwaltsausbildung trotz kleiner Familie...

    So ein Blödsinn. Natürlich kann man eine kleine Familie als Kandidat ernähren. Im Amtsjahr kann man auch noch jede Menge als Kollegenarbeiter dazuverdienen (meist mehr als in der Angestelltenzeit).
  9. P

    Begrenzung des Prüfungsumfangs im Einspruchsverfahren

    Nun ist mir mal wieder eine bahnbrechende Entscheidung des BPatG vom 7. Senat untergekommen. 7 W (pat) 61/04 Demnach ist ein Einspruch, der nur auf einen Teil der Ansprüche gerichtet ist, auch nur im Umfang des Angriffs zu prüfen. Eine Prüfung der restlichen Ansprüche verbiete der...
  10. P

    Anm. zur europ. Eig.prüfung nach VEP Art.10(2)ii

    In meinem Fall war ich alleiniges Mitglied der Patentabteilung. Die Bestätigung des Geschäftsführers reichte aus um zur EQE zugelassen zu werden. Das ganze war 2006, also noch nicht so lange her.
  11. P

    Vorbereitung für C-Teil 2008

    Auf den C-Teil 2008 muss man sich gar nicht vorbereiten. Nach dem Desaster 2007 wird der C 2008 sicher pipileicht.
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