Kurt's neueste Aktivitäten
-
Kurt antwortete auf das Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?.Die Rüge wurde vorgebracht, und zwar zunächst während der Beschwerde-MV im Zoom-Chat während einer Pause. In der weiteren Verhandlung... -
Kurt antwortete auf das Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?.Vorliegend sei es so, dass auf einen Rechtsfehler des Europäischen Patentamts mehrfach hingewiesen und dessen Korrektur beantragt wurde...
-
Kurt antwortete auf das Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?.Das meine ich ja. Der dreistufige Instanzenzug in DE ist sozusagen Gewohnheitsrecht, aber nicht grundgesetzlich vorgeschrieben. Unter...
-
Kurt reagierte auf den Beitrag von Lysios im Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen? mit
Like.
Wenn das wirklich eine Frage ist, dann wäre meine Antwort, dass Kür nicht passend ist, da vom Ermessensspielraum des Gesetzgebers die... -
Kurt reagierte auf den Beitrag von Pat-Ente im Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen? mit Like.
So ist es, und meine Schlussfolgerung ist, dass so ein Rechtsfehler mit der Petition normalerweise nicht angegriffen werden kann. Es ist...
-
Kurt antwortete auf das Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?.Das BVerfG sagt also sinngemäß "es ist generell okay, keine Rechtsmittelinstanz zu haben, da das Grundgesetz dies nicht erfordert". Mit...
-
Kurt reagierte auf den Beitrag von Lysios im Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen? mit Like.
Sehr erhellend ist hierzu BVerfG Beschluss vom 08. November 2022 - 2 BvR 2480/10 zum Beschwerdeverfahren gemäß EPÜ. Siehe etwa Rn. 138:
-
Kurt antwortete auf das Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?.Das geht ja nicht, wenn der Rechtsfehler erst mit der schriftlichen Beschwerdebegründung entsteht.
-
Kurt antwortete auf das Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?.Im Vergleich zum deutschen Instanzenzug fehlt dann aber die Instanz analog zum BGH, welche Rechtsfehler überprüft. DPMA-Einspruch...
-
Kurt antwortete auf das Thema Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?.Wie gesagt, in R.104 steht ja NICHT "nur": Nach meinem Verständnis kann A.112a i.V.m. R.104 nicht abschließend ausgelegt werden, denn...
-
Hallo zusammen, ich sehe gerade, dass man die GBK offiziell "nur" aus den Gründen aus Art. 112a anrufen kann, darunter insbesondere...