Aktueller Inhalt von KandIng

Ja, das trifft es wohl. Danke Pat-Ente!

Hallo, ich habe mich nun im Internet eine ganze Weile bzgl. des Vertretungszwangs vor nationalen europäischen Patentämtern umgesehen - und ich bin keinen Deut schlauer als vorher. Auch im TABU ist nichts zu finden, ebenso wenig bei Beck-Online mit dem Modul PatentrechtPlus. Ferner erscheint...

Folgender Fall: 1) Die Vertreterin reicht eine ursprüngliche Fassung einer GebrM-Anmeldung ein. 2) Im Laufe des Verfahrens verringert die Vertreterin auf Wunsch der Mandantin den Schutzumfang. 3) Im weiteren Laufe des Verfahrens erweitert die Vertreterin auf Wunsch der Mandantin die...

Hallo, folgendes Szenario: Das DPMA hat das angemeldete GebrM (abgezweigt aus einer vor der Erteilung stehenden EP-Anmeldung) falsch eingetragen. Der Umfang des eingetragenen Hauptanspruchs des GebrMs ist fälschlicherweise deutlich größer als der der Anmeldung. Deshalb droht nun ein...