Aktueller Inhalt von die patente

  1. D

    Vertretersuche Slowenien

    Hat jemand Erfahrungswerte bzw. einen Tipp für einen möglichst deutschsprachigen Korrespondenzanwalt in Slowenien?
  2. D

    Japsi-Patentamt macht mich fertich - welchen Kaiser muss ich hier eingeben

    @ Marc: Laut Aussage einer japanischen PAin ist es nicht möglich, die englische Volltextübersetzung abzurufen, wenn man auf der Seite "englisch" als Sprache auswählt, um zur Suchfunktion zu gelangen. Ich kann sie aber trotzdem gerne nochmal fragen, nach welchem Prinzip also Kaiser die Daten...
  3. D

    DE Fristenregel Schriftsatzfrist bei Terminsladung BPatG

    Wo ist die Frist zur Einreichung eines evtl. Schriftsatzes bei Terminsladungen vor dem BPatG geregelt? Bin in der gesamten ZPO nicht fündig geworden. Wer kann mir sagen, in welchem Gesetz u. Paragraphen das zu finden ist?
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