Aktueller Inhalt von ChrisW.

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    EPÜ Erste Anmeldung A87(4) EPÜ – Ältere Anmeldung aufgegeben

    Hallo zusammen, ich habe folgende zwei Szenarien fingier: 1.) Zu den nationalen Anmeldungen GB1 (eingereicht am 1. Februar 2002 ohne Inanspruchnahme einer Priorität) und GB2 (eingereicht am 2. Januar 2017 ohne Inanspruchnahme einer Priorität), die sich auf denselben Gegenstand beziehen, gibt es...
  2. C

    Transistorverordnung im Patentrecht

    Salut, vielen Dank für die Rückmeldung. Leider nein, es hatte m.E. nicht direkt etwas mit dem Topographienschutz zu tun. Beste Grüsse Chris
  3. C

    Transistorverordnung im Patentrecht

    Guten Morgen, ich habe vor Jahren von einem PA gehört, dass es bei der Einführung des Transistors eine Verordnung (oder Ähnliches?) gegeben hat, um zu vermeiden, dass eine Schaltung die ursprünglich mit Hilfe von gewöhnlichen Schaltern patentiert wurden ist, nochmals mit Hilfe von Transistoren...
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