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    DE DPMA Angestelltenvollmacht – Angestellter eines Konzernunternehmens im Ausland

    Hallo Lysios, Vielen Dank für die Antwort, das ist sehr hilfreich! Beste Grüße Chris
  2. C

    DE DPMA Angestelltenvollmacht – Angestellter eines Konzernunternehmens im Ausland

    Hallo zusammen, ich habe mir gerade die Hinweise zur Hinterlegung einer Angestelltenvollmacht durchgelesen und bin über folgenden Satz gestolpert: Bevollmächtigt werden können nur Personen, die Angestellte des Vollmachtgebers oder eines seiner Konzernunternehmen sind. Wenn ein Unternehmen...
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    EPÜ Erste Anmeldung A87(4) EPÜ – Ältere Anmeldung aufgegeben

    Hallo zusammen, ich habe folgende zwei Szenarien fingier: 1.) Zu den nationalen Anmeldungen GB1 (eingereicht am 1. Februar 2002 ohne Inanspruchnahme einer Priorität) und GB2 (eingereicht am 2. Januar 2017 ohne Inanspruchnahme einer Priorität), die sich auf denselben Gegenstand beziehen, gibt es...
  4. C

    Transistorverordnung im Patentrecht

    Salut, vielen Dank für die Rückmeldung. Leider nein, es hatte m.E. nicht direkt etwas mit dem Topographienschutz zu tun. Beste Grüsse Chris
  5. C

    Transistorverordnung im Patentrecht

    Guten Morgen, ich habe vor Jahren von einem PA gehört, dass es bei der Einführung des Transistors eine Verordnung (oder Ähnliches?) gegeben hat, um zu vermeiden, dass eine Schaltung die ursprünglich mit Hilfe von gewöhnlichen Schaltern patentiert wurden ist, nochmals mit Hilfe von Transistoren...
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