Aktueller Inhalt von Armin

Hallo zusammen, hat jemand Erfahrung mit der Ex-Parte Reexamination in USA? Diese kann wohl auch anonym beantragt werden. Angenommen, es liegt neuheitsschädlicher SdT gegen ein US-Patent vor. Wie sind die Aussichten auf Widerruf des Patents, oder auch nur auf Einleitung des...

Danke dir, das heißt also, ich kann eine der beiden Anmeldungen direkt mittels Prüfungsantrag verfolgen, und die andere sieben Jahre liegen lassen, und es ist im Prinzip egal, welche verfolgt und welche liegengelassen wird?

Hallo zusammen, vorausgesetzt, die Teilung wird gemäß § 39 PatG vor Stellung des Prüfungsantrags in der Stammanmeldung erklärt, so sind Stammanmeldung und Teilanmeldung hinsichtlich Prüfungsantrag doch unabhängig voneinander -- richtig? Mit anderen Worten, ich kann nach Einreichung einer...

Z.B. beim EPÜ ist es klar: Sowohl die Prioritätsanmeldung als auch das Aktenzeichen können nachgereicht werden. Bei anderen Ländern ist die Lage manchmal nicht so deutlich, da heißt es beispielsweise in den FAQ des Patentamts manchmal nur "eine Kopie der Prioritätsanmeldung kann innerhalb einer...

Oops, erwischt und... ...oha!

Danke @smartpat für die Infos. Gut, man muss schon so einiges zusammenschreiben, aber das erscheint doch ziemlich straightforward und somit recht machbar zu sein?

AW: Erstanmeldepflicht bei Patenten – retroactive grant of filing license Hallo zusammen, hat jemand schon Erfahrungen mit der "versehentlichen" Anmeldung einer US-Erfindung im Ausland, also mit dem damit verbundenen Verstoß gegen die US-Foreign Filing Policy? Hier steht ja, dass man das...

Hey Michael! Thänks so much. Das war sehr hilfreich!

Hallo Forum, bei uns gehen die Erfinder teilweise dazu über, Assignment und Declaration (mangels Scanner und Drucker) mit ihrer eingescannten bzw. digital gemalten Unterschrift zu versehen. Diese senden wir dann als PDF zum Korrespondenzanwalt nach USA, und später wird das "Original" in...

Mal wieder eine Frage zum Thema Erfindung im Konzernverbund. Bei internationalen Konzernstrukturen ist es ja nicht ganz trivial, die Übertragung der Rechte an der Erfindung einschließlich des Prioritätsrechts sauber und rechtzeitig so durchzuführen, dass die Rechtsübertragung in allen...

Und noch Zusatzfrage: Angenommen, ● DE-Erstanmeldung P1 mit deutschem Erfinder E1 ● Nachanmeldung N1 mit zusätzlichem US-Miterfinder E2 Die Nachanmeldung N1 muss ja nun gemäß FFL in USA eingereicht werden, beansprucht aber die Priorität der DE-P1. Wie ist am besten vorzugehen?

Hallo zusammen, eine Frage zu der USA-FFL (foreign filing licence), wie oben diskutiert. Da es nach dem Vorgesagten ja ziemlich umständlich ist, die FFL rechtzeitig zu erhalten (u.a. da hierzu die Anmeldung schon fertig sein muss), ist es da nicht zu empfehlen, die Anmeldung stattdessen...

OK, also dann komme ich ja einfach durch Nichtzahlung der Prüfungsgebühr ohne weiteres wieder raus aus einem versehentlich gestellten Prüfungsantrag, bzw. wenn ich es mir nach ein paar Tagen anders überlege. Natürlich nur, wenn die Gebühr nicht schon bezahlt ist.

Das kann ich der oben zitierten Literatur aber so nicht entnehmen. Auf diese Weise könnte man ja durch Nichtzahlung der Prüfungsgebühr den Prüfungsantrag durch die Hintertür doch wieder zurücknehmen. Dann gilt aber womöglich die Anmeldung wegen Nichtzahlung von Gebühren als zurückgenommen.

So gesehen ist es natürlich verständlich, vor allem in dem vom Kraßer gewählten Beispielfall. Wenn man aber den Prüfungsantrag am selben Tag zurücknimmt, an dem man diesen gestellt hat?